PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 141

Innenpolitik

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Südwest Presse: Kommentar Sexismus Die Debatten werden bleiben

Ulm: Mimimi." Ein Parteikollege kommentierte so Jenna Behrends' Brief an die CDU, in dem sie sich über den vorherrschenden Sexismus auskotzt. Die Botschaft: Jetzt stell' Dich doch nicht s ...

neues deutschland: Kleine Erfolge - zur Bilanz der Islamkonferenz

Berlin: Mehr als vier Millionen Muslime soll es in der Bundesrepublik geben. Ganz genau weiß das niemand. Wahrscheinlich hat sich ihre Zahl im Zuge der Flüchtlingskrise noch einmal deutlich erhöht. Nicht ...

taz-Kommmentar von Martin Reehüber die Strategiedebatte der Linkspartei

Berlin: Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein. Sie könnte, ähnlich wie die SPD nach der letzten Bundestagswahl, zwei oder drei Sach ...

Lohngerechtigkeitsgesetz - jetzt! / Sozialverband SoVD startet Postkartenaktion

Berlin: Der Sozialverband SoVD hat heute eine Aktion mit Protestpostkarten gestartet. Unter dem Motto "Lohngerechtigkeitsgesetz - jetzt" ruft der Verband seine über 560 000 Mitglieder dazu auf, ...

phoenix Live: Regierungserklärung Horst Seehofer und Statements Merkel, Holland und Juncker - Mittwoch, 28. September 2016, 13.00 Uhr und 18.40 Uhr

Bonn: Zuletzt hatte die CSU vor allem mit ihrem Positionspapier zu Asyl von sich Reden gemacht. Über weitere Projekte und Zukunftsthemen berichtet Ministerpräsident Horst Seehofer in seiner Regierungser ...

Bosbach hält Flüchtlings-Obergrenze von 200.000 für "plausibel"

Bonn: CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist überzeugt, dass die beiden Unions-Schwestern ihren Streit in den kommenden Wochen beilegen werden, plädiert aber auch für eine klare zahlenmäßige Begren ...

neues deutschland: Ver.di-Chef Bsirske: AfD noch mehr gegen Interessen von Beschäftigten als FDP

Berlin: Nachdem der SPD-Konvent vorige Woche rechtsverbindliche Voraussetzungen für das CETA-Abkommen beschlossen hatte, von denen die Delegierten die Zustimmung der SPD-Abgeordneten abhängig macht, spra ...

Lausitzer Rundschau: Keine Experimente - Ringen um Gauck-Nachfolge

Cottbus: Im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck haben alle Parteien im Bundestag bislang eine erstaunliche Selbstdisziplin an den Tag gelegt. Wenn es Personalspekulationen gab, dann e ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bettina Kudla

Halle: Der von Bettina Kudla zur Kritik an Angela Merkels Flüchtlingspolitik verwendete Begriff der "Umvolkung" ist so eindeutig nationalsozialistisch gefärbt wie seinerzeit die Rede Martin Ho ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Südwest-SPD

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Generalsekretärs-Streit in der Südwest-SPD: "Seit der niederschmetternden Landtagswahl schienen sich die Südwest-Genossen zumindest ...

Südwest Presse: KOMMENTAR - LANDES-SPD Auf falschem Kurs

Ulm: Zu den vergnügungssteuerpflichtigen Jobs zählt Leni Breymaiers künftige Aufgabe mit Sicherheit nicht. Die designierte SPD-Landesvorsitzende muss ihre ins 13-Prozent-Loch abgestürzte Partei nich ...

Manuela Schwesig: Väter wollen nicht nur für den Gutenachtkuss zu Hause sein

Hamburg: Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg sprach sich Manuela Schwesig für die Gleichstellung von Frauen und Männern aus. Obwohl sich 90 Prozent der Bevölkerung für gerechte Löhne ausspräc ...

taz-Kommentar zur Empörung über die CDU-Abgeordnete Kudla

Berlin: taz-Kommentar von Klaus Hillenbrabd zur Empörung über die CDU-Abgeordnete Kudla Die völkische Frau Kudla Wenn Frauke Petry öffentlich über eine positive Deutung des Begriffs "völk ...

RNZ: Optionen - Kommentar zum Parteiensystem im Wandel

Heidelberg: Wenn Meinungsforscher fragen, welche Koalition die Bürger am liebsten hätten, dann lautet ohne Vorgaben seit Jahren die häufigste Antwort: Große Koalition. Das ist für die letzten zwei Jahrzeh ...

Westfalenpost: Keine Milde mehr für kriminelle Autofahrer / Kommentar von Rudi Pistilli zu härteren Strafen für illegale Raser

Hagen: Geben wir es ruhig zu: An manchen Tagen tut es richtig gut, wenn auf der Autobahn die Tachonadel in die Höhe schnellt. Das Bedürfnis nach Freiheit in einer immer stärker regulierten Welt kann au ...

Mittelbayerische Zeitung: Wider die Raserei / Kommentar zu illegalen Straßenrennen

Regensburg: Ist es Imponiergehabe, Geltungssucht, der Kampf Mann gegen Mann oder ganz einfach nur der Kick des Rasens? Was auch immer. Höllische Fahrer-Duelle gibt es an jedem Wochenende an vielen Orten Deutsc ...

Mittelbayerische Zeitung: Ein kleiner Sieg der Angst / Kommentar zum Oktoberfest

Regensburg: Kann man es dem geneigten Oktoberfestbesucher verübeln, dass er es sich dieses Jahr zweimal überlegt, den Weg auf die Theresienwiese anzutreten? Wohl kaum. Und das liegt nicht am schlechten Wette ...

NRZ: Jäger für harte Strafen bei illegalen Autorennen

Essen: Essen. Nach dem Vorstoß des Bundesrates, Teilnehmer an illegalen Autorennen künftig härter zu bestrafen, fordert auch NRW-Innenminister Ralf Jäger striktere Sanktionen. "Wer sich im Straß ...

Niemanden im Regen stehen lassen / bpa fordert sozialhilferechtliche Regelung auch für Pflegebedürftige unterhalb des Pflegegrades 2 ab 2017 im PSG III

Berlin: Beim Pflegestärkungsgesetz III sieht der bpa noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. Zu heutigen ersten Lesung des Pflegestärkungsgesetzes III (PSG III) erklärt bpa Präsident Bernd Meurer: &q ...

Ethikrat diskutiert eigenen Auftrag mit Abgeordneten und Experten

Berlin: Was kann und soll Ethikberatung erreichen? Diese Frage diskutierte der Deutsche Ethikrat am 21. und 22. September im Rahmen eines parlamentarischen Abends mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags ...


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