Innenpolitik
Freiburg: Wenn es eine Konstante gibt in der SPD seit
Gerhard Schröders mutiger Agenda-Politik, dann besteht die aus einer
leidenschaftlich leidenden "Ja, aber eigentlich"-Grundstimmung....
Ein Gu ...
Bremen: Es ist ein hehres Ziel: Der Vertrag des Landes
Niedersachsen mit den großen Muslim-Verbänden soll Normalität
signalisieren, zeigen, dass die große Weltreligion - nicht ihre
extremistischen Irrl ...
Bremen: Der selbst ernannte Islamische Staat ist eine
gotteslästerliche Mörderbande, die für Unterdrückung und Terror
steht. An ihr ist nichts islamisch, und sie ist kein Staat. Und doch
hat sich der B ...
Mainz: Gabriels Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden mit dem
zweitschlechtesten Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte gleicht einer
Demütigung. Der selbst ernannte Kanzlerkandidat ist von den
sozialdemokratisch ...
Mainz: Natürlich geht es wie immer um Geld. So viel
Ehrlichkeit muss auch bei einer Bewertung der Wissenschaftsallianz
zwischen Mainz, Darmstadt und Frankfurt sein. Gemeinsam jagt es sich
eben leichter n ...
Cottbus: Sigmar Gabriel ist auf dem Parteitag seiner SPD in
Berlin abgestraft worden. Angela Merkel könnte das Anfang nächster
Woche bei ihrer CDU in Karlsruhe auch noch bevorstehen. Sie wird
kämpfen müs ...
Freiburg: Wenn es eine Konstante gibt in der SPD seit
Gerhard Schröders mutiger Agenda-Politik, dann besteht die aus einer
leidenschaftlich leidenden "Ja, aber eigentlich"-Grundstimmung....
Ein Gu ...
Bonn: Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass er mit einem
geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe. "Ich
hatte vo ...
Berlin: Die Gewerkschaft IG BCE geht davon aus, dass trotz
der Umbaupläne beim Energiekonzern RWE keine Arbeitsplätze wegfallen.
Michael Denecke, stellvertretender Sprecher der Gewerkschaft, sagte
der in ...
Berlin: Klare Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen
bleiben wichtiges Ziel
Auf ihrem Bundesparteitag hat die SPD am gestrigen Donnerstag
unter anderem Beschlüsse zur Neuordnung der Kompetenzen zw ...
Berlin: Das einstige "Haus der Statistik" am Alexanderplatz
soll reaktiviert und zu einem Gemeinschaftsprojekt für Flüchtlinge
und Künstler umgebaut werden. Das schlägt eine Initiative aus
Kü ...
Freiburg: Die Sachverständigen sprechen sich dafür aus,
dass ein Arzt einen Kranken zu 25, 50, 75 oder 100 Prozent
krankschreiben kann. Dieser Ansatz ist keineswegs verkehrt. Denn
jeder individuelle Krankh ...
Mainz:
Sperrfrist: 10.12.2015 21:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ...
Bremen: Wenn die Pferde laufen, ist es immer schön auf der
Galopprennbahn. Sonntage des Vergnügens in der Vahr, mit Picknick auf
dem Rasen und ein bisschen Sport und Spannung nebenher. Wer das
erlebt, kan ...
Regensburg: In der Politik geht es mitunter wundersam zu.
Der SPD-Parteitag in Berlin beschloss gestern das außen- und
flüchtlingspolitische Konzept der kleineren Regierungspartei. Das
Kuriose dabei ist, das ...
Bremen: Die Bremische Bürgerschaft hat 83 Abgeordnete, und
gegen drei von ihnen sind in der noch jungen Legislaturperiode
Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Jetzt ist als Nummer vier
sogar der Präs ...
Cottbus: Die SPD schwankt zwischen Realitätssinn und
Selbstbetrug. Das zeigte sich gestern bei ihrem Parteitagsbeschluss
zur Flüchtlingspolitik. Einerseits sprechen sich die Sozialdemokraten
für "Auf ...
Essen: Sie sparen nicht genug. Das ist ein Vorwurf, der den
Ruhrgebietsstädten oft gemacht wird, und er ist nicht unberechtigt.
Zwischen Unna und Duisburg ist schon viel Kohle verpulvert worden.
Für Leuc ...
Regensburg: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
hat vor den Versuchen von Salafisten gewarnt, unter Flüchtlingen in
Deutschland "neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren". Dem
Ve ...
Bonn: Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi
hat nochmals Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug für ihre Partei
entschieden abgelehnt. "Obergrenzen würden bedeuten, dass wir hinter
dem L ...