Innenpolitik
Bonn: Zum Jahresauftakt stellt sich Bundesinnenminister
Thomas de Maizière in einem "Unter den Linden spezial" 45 Minuten
lang den Fragen von Michaela Kolster und Michael Hirz. Der Anschlag
au ...
Berlin: Der Vorsitzende der Sehitlik-Moschee in
Berlin-Neukölln, Ender Cetin, hat sich nach den Pariser Anschlägen
für eine dauerhafte Förderung muslimischer Gemeinden ausgesprochen.
Im rbb-Inforadi ...
Bielefeld: Die Morde von Paris haben die Islamumfrage für
den Religionsmonitor der Bertelsmann-Stiftung eingeholt. Zwei Tage
nach dem Anschlag kämen die Meinungsforscher sicher zu einem noch
negativeren Erg ...
Mainz: Der Anschlag in Paris hat nicht nur Frankreich
erschüttert, sondern weltweit Entsetzen ausgelöst. Wie die Folgen
sich auswirken und was das Attentat auf die Satire-Zeitschrift
"Charlie Hebdo ...
Bremen: Es gibt Wahlkämpfe, aus denen scheint die Luft
raus, bevor sie begonnen haben. In Hamburg scheint das genau so zu
sein. Tatsächlich liegen Amtsinhaber Olaf Scholz und seine SPD in den
Umfragen der ...
Berlin: Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
teilt den Befund des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB): Die
Bundesregierung hat ihre selbst gesetzten Bildungsziele verfehlt.
Wichtige Ergebnisse ...
Berlin: Zum Anschlag auf die Redaktion des islamkritischen
Magazins "Charlie Hebdo" erklärt der stellvertretende Sprecher der
Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:
Dieser Gewaltakt ...
Bonn: In das Ressort von Innenminister Thomas de Maizière
(CDU) fallen einige der zurzeit in der Öffentlichkeit meist
diskutierten Themen: So ist die islamfeindliche Pegida-Bewegung seit
Wochen in den ...
Berlin: Der Landeschef der Brandenburger AfD, Gauland, hat
sich für ein neues Einwanderungsgesetz ausgesprochen.
Gauland sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, es könne nicht sein,
dass ausländische Arb ...
Hamburg: Ãœber den Jahreswechsel hat sich im
stern-RTL-Wahltrend wenig getan: SPD und Linke müssen Verluste von
jeweils einem Prozentpunkt hinnehmen, kommen auf 22 Prozent
beziehungsweise 10 Prozent. Die G ...
Bielefeld: NRW steht vor einem Jahr der Entscheidungen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) muss das Heft des Handelns
wieder zurückgewinnen. Oppositionsführer Armin Laschet (CDU) will
dagegen die zu ...
Cottbus: Die politischen Verhältnisse sind wie
einbetoniert. Die Bürger würden heute kaum anders wählen als vor 15
Monaten, sie sind zufrieden. Schlechte Zeiten für einen
Wiederaufstieg der FDP. Auch d ...
Regensburg: Die Symbolik hat ihren Reiz: Der Nürnberger
Architektenverein "Baulust" hat vorgeschlagen, die Zeppelintribüne
auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände hinter einer dicken
Glaswand d ...
Mainz: Von einem Neuanfang, ja der Neuerfindung der FDP war
vor dem traditionsreichen Beglückungstreffen im schwäbischen
Stammland die Rede gewesen. Um es gleich vorwegzunehmen: Auch dieses
Versprechen h ...
Mainz: Kritik an Pegida schweißt Pegida noch enger
zusammen. Und Berichterstattung über Pegida wertet Pegida auf.
Dennoch ist es ungemein wichtig, dass sich nun - endlich - eine
breite Protestbewegung g ...
Essen: Die Baupolitik in NRW steht vor einem schwierigen
Spagat: Wohnen soll bezahlbar und für Menschen mit Behinderungen und
Senioren barrierefrei sein. Die Kosten-Barriere behindert den Umbau
der Mietw ...
Essen: Kölner Dom und Brandenburger Tor im Dunkeln. Das
waren eindrucksvolle Bilder - und es war ein nicht minder
eindrucksvolles Signal gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit.
Die Bundeskanzlerin ha ...
Essen: Eltern brauchen Grenzen, mahnte schon vor einiger
Zeit ein charmanter Buchtitel. Und ja: Chinesisch-Kurse im
Kindergarten, stiftespitzende Väter in der Grundschul-Klasse und
ohrenspitzende Mütter ...
Heidelberg: Wer sich einmal die Mühe macht, einen Blick auf
die Tausende von Pegida-Mitläufer zu werfen, der findet dort eben
nicht nur aufrechte Bürger, sondern auch Vertreter der Reichsbürger
(sie halten ...
Frankfurt/Oder: Die FDP jetzt also als Telekom-Partei.
Bisher haben ihr solche Modernisierungs-Ãœbungen nie geholfen:
Irgendwann in den sechziger Jahren wurde aus der FDP die F.D.P., drei
Punkte sollten es richten ...