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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WP: Sensburg: Spähangriff auf Kanzleramt wohl nicht von Geheimdiensten aus USA oder Großbritannien
Hagen: Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), geht nicht davon aus, dass die Geheimdienste aus den USA oder Großbritannien hinter dem jüngsten Spähangrif ...WAZ: CDU in NRW stellt sich hinter Merkel
Berlin/Düsseldorf.: Im Streit um den Kurs der Union verteidigt der Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Peter Hintze (CDU), die Kanzlerin gegen die Kritik des früheren CSU-Innenministers Hans-Peter Friedrich. Diese ...Deutsches Kinderhilfswerk: Zehn Jahre Hartz IV hat Kinderarmut in Deutschland deutlich verschärft
Berlin: Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert umfassende Reformen der Sozialgesetze in Deutschland, um die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Dabei sollten insbesondere die Regelsät ...Weser-Kurier: Zur Bürgerbeteiligung schreibt Martin Wein:
Bremen: Die Parteiendemokratie steckt in einer Krise. Immer weniger Menschen engagieren sich. Die einstigen Volksparteien verdienen diesen Namen durch ihre Mitgliederzahl jedenfalls nicht mehr. Mehr als 400 ...Märkische Oderzeitung: kommentiert das Gezerre um den BER-Aufsichtsrat:
Frankfurt/Oder: Zwei Regierungschefs, eine gemeinsame Haltung: Beim BER will man sich nur ja nicht die Hände schmutzig machen und bleibt auf Distanz. Nun sucht man einen unabhängigen Experten, der das Aufsichtsg ...Märkische Oderzeitung: kommentiert die Sicherheitslücken bei biometrischen Daten:
Frankfurt/Oder: Eine simple Digitalkamera genügt: Der Chaos Computer Club hat mit einem fotokopierten Fingerabdruck der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erneut bewiesen, wie einfach es ist, ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Isolde Stöcker-Gietl zum Wahlwochen-Vorschlag der SPD
Regensburg: Eine Gurke, zwei Schnitzel und ein paar Kreuze auf dem Wahlzettel - sieht so der Einkauf der Zukunft aus? Könnte sein, wenn es nach dem Vorschlag von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht. Sie ...Lausitzer Rundschau: Alter Hut, neu aufgesetzt - Kritik an Merkels Kurs aus den eigenen Reihen
Cottbus: Gut vorstellbar, dass Hans-Peter Friedrich mit der Kanzlerin noch eine Rechnung offen hat. Der ehemalige Bundesinnenminister gilt als Bauernopfer in der leidigen Edathy-Affäre. Angela Merkel ließ ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Merkel/Friedrich:
Stuttgart: Nun fällt der Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich der Kanzlerin mit Äußerungen in den Rücken, wonach ihr angeblich zu links gerichteter Kurs der AfD und Pegida Zulauf brächte. Im Amt war von ...Allg. Zeitung Mainz: Positionsbestimmung / Kommentar zur CSU-Attacke gegen Merkel
Mainz: Haben wir nicht gerade einen CDU-Bundesparteitag hinter uns, bei dem wie immer alle kritischen Debatten vor Beginn des Parteitages abgeräumt worden sind? Wo waren vor drei Wochen die Stimmen, die v ...WAZ: NRW will keine islamischen Feiertage anerkennen
Essen: Islamische Feste sollen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft nicht als zusätzliche arbeits- und schulfreie Feiertage staatlich anerkannt werden. "Das Land plant keine weitere gesetzliche Ane ...neues deutschland: 10 Jahre Hartz IV - Sozialwissenschaftler Butterwegge zieht vernichtende Bilanz
Berlin: "Hartz IV hat unsere Gesellschaft wesentlich zum Schlechteren verändert." Diese Bilanz zieht der Sozialwissenschaftler Christoph Butterwegge im Interview mit der Tageszeitung "neues ...Jahresbilanz der #GroKo / "256 Milliarden Euro verballert"
Berlin: Die Fehlentscheidungen des ersten Jahres der großen Koalition im Gesamtwert von 256 Milliarden Euro werden Bürger und Wirtschaft noch lange belasten. Mit jahreszeitgemäß im Silvesterlook gehalte ...Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt Haseloff: Wir wollen zum Westen aufschließen
Halle: Magdeburg - Sachsen-Anhalt befindet sich nach Ansicht von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf einem guten Weg - auch wenn dies in der Bevölkerung teilweise anders empfunden werde. Diese ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Fritz Winter zu EU-Düngeverordnung
Regensburg: Erst vor wenigen Monaten hat der Bayerische Bauernverband Kühe mit Windeln auf die Almen geschickt. Damit protestierten die Landwirte gegen eine Novellierung der Düngeverordnung durch die Europä ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zum Mitgliederschwund der Parteien
Regensburg: Wenn zum Ende des Jahres die sorgsam gehüteten Mitgliederzahlen der Parteien öffentlich gemacht werden, sorgt das regelmäßig für Sorgenfalten bei den Vorständen. Auch heuer hielt der Schwund ...Allg. Zeitung Mainz: Probleme bleiben / Kommentar zu Mieten und Mietpreisbremse
Mainz: Noch sind die Regeln nicht in Kraft, da wird ihre Wirkung schon massiv angezweifelt. Und das keineswegs grundlos. Denn nach der Verabschiedung der Mietpreisbremse müssen erst einmal die regionalen ...Allg. Zeitung Mainz: Nicht abschaffen / Kommentar zu Parteien/Wahlen
Mainz: Aus dem, was allen, vielen oder einigen Bürgern missfällt, ließen sich zehn Anti-Regierungserklärungen verfassen. Aber es hilft nichts. Am Ende muss regiert werden, getreu der Erkenntnis Winsto ...Badische Zeitung: Angst und Hilfsbereitschaft / Mit offenen Armen Kommentar von Thomas Hauser
Freiburg: Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich in ihrer Offenheit. Wer sich selbst sicher ist, kann Andere, Fremde mit offenen Armen empfangen, hilft dort gerne, wo Not herrscht. Und Not herrscht beschä ...Westfalenpost: Weihnachten hat nichts verloren von seiner Kraft / Kommentar von Torsten Berninghaus
Hagen: Wenn heute Abend die Kerzen entzündet sind am Christbaum, dann ist es geschafft. Dann zählen Vernunft und Pragmatismus nicht mehr. Denn Weihnachten bedeutet eine Auszeit aus einer rationalen Welt ...Seite 395 von 1261: 1 «Â ..  394 395 396  397  398  399  400  401  402  403  .. » 1261