Innenpolitik
Regensburg: Manchmal hat man kein Glück - und dann kommt
auch noch Pech hinzu. Diese Weisheit aus der Welt des Fußballs mag
jetzt auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in den Sinn
kommen. Der einsti ...
Bremen: Finanzsenatorin Karoline Linnert hat keine dankbare
Aufgabe zu erfüllen. Einerseits muss sie, sehr zum Unwillen vieler
Bürger, überall sparen, was das Zeug hält. Andererseits muss sie
aufpassen, ...
Mainz: Die Blamage lässt sich offenbar nicht abwenden. Es
kommt, wie es kommen muss. Die neue EU-Verkehrskommissarin Violeta
Bulc lässt den ohnehin schon mehrfach überarbeiteten Gesetzentwurf
für eine ...
Essen: Dank Turbo-Abi und früher Einschulung stehen immer
mehr Jugendliche schon mit 17 Jahren vor einer wichtigen Wahl:
Berufsausbildung? Duales Studium? Fachhochschule oder Universität?
Oder erst ein ...
Berlin: Politiker von Union und SPD erwägen, das Gespräch
mit Vertretern der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung zu suchen. Mit
den rechten Führern des Bündnisses wollen die meisten Vertreter der
Regier ...
München: Beim Kampf gegen Rechtspopulismus und die
zunehmende Gewalt von rechts nimmt die Fraktionschefin der
bayerischen Landtags-Grünen, Margarete Bause, die CSU in die Pflicht.
Sie reagiert damit auf die ...
Essen: Die Berufskollegs in NRW fühlen sich von der
Landesregierung im Stich gelassen. Der Streit entzündet sich am
laufenden Abbau von 500 Lehrerstellen bis zum Jahr 2015. Begründet
wird dieser Verzi ...
Osnabrück: Kriminalbeamte: "Edathy muss gewarnt worden
sein"
BDK-Chef Schulz rät Politiker dazu, sich Hilfe zu suchen
Osnabrück.- Aus Sicht des Bundes Deutscher Kriminalbeamten (BDK)
sind ...
Hagen: Mangelhaft - diese Note scheint die Kalkulation des
Schulministeriums durchaus verdient zu haben. 500 Lehrerstellen will
das Land an den Berufskollegs abbauen in der Erwartung, dass die
Schülerzah ...
Bremen: Schnelles Reagieren, prägnante Aussagen, direkter
Draht zum Wahlvolk: Für Politiker liegen die Vorteile sozialer
Netzwerke auf der Hand. Via Facebook oder Twitter lassen sich
Menschen erreichen, ...
Cottbus: Auch die CDU definiert sich und ihre Politik vor
allem am Machterhalt. Anders als etwa Sozialdemokraten und Grüne, die
unglücklich sind, wenn pragmatisches Regieren die Verfolgung
ideologischer Zi ...
Cottbus: Es gibt nichts zu beschönigen: Wenn ein
Brandenburger SPD-Landesvorsitzender bei seiner Wiederwahl und ohne
jeden Gegenkandidaten nur 79 Prozent der Stimmen der
Parteitagsdelegierten erhält, ist ...
Mainz: Schwere Vorwürfe von Sebastian Edathy: Der frühere
SPD-Bundestagsabgeordnete behauptet, sein damaliger Parteifreund
Michael Hartmann habe ihn im vergangenen November vor möglichen
Kinderporno-E ...
Regensburg: Je größer der Gegenwind, desto besser die
bayerischen Umfragewerte für die CSU. Diese einfache Rechnung geht
(fast) immer auf und ist die Triebfeder für so manche markige und
populistische Akti ...
Düsseldorf: Auch die CDU definiert sich und ihre Politik
vor allem am Machterhalt. Anders als etwa Sozialdemokraten und Grüne,
die unglücklich sind, wenn pragmatisches Regieren die Verfolgung
ideologischer Zi ...
Leipzig: Edathy-Fall:
Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, der CDU-Politiker
Wolfgang Bosbach, sagt gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Montag-Ausgabe) über die Vermutung der N ...
Halle: Halle. Der Vorsitzende des
Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hält die
jüngsten Erklärungen des früheren SPD-Politikers Sebastian Edathy in
eigener Sache für nachvollziehbar. ...
Bremen: Wenn die CSU eines kann, dann ist es, ordentlich
auf die Pauke zu hauen. Die CSU sei "die beste Partei der Welt", tönt
Generalsekretär Andreas Scheuer. "Wir haben Bayern zu einer Wel ...
Hamburg: Wer hat Sebastian Edathy vor möglichen
Ermittlungen gewarnt? Dieser Frage geht seit Monaten ein
Untersuchungsausschuss des Bundestags nach, der die Hintergründe der
Polit-Affäre beleuchten soll. ...
Bonn: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kann die Kritik
an seiner Person nach dem Antrag zum Deutschsprechen und dessen
Änderung für den CSU-Parteitag nicht nachvollziehen. Er habe viel
positives Fe ...