Innenpolitik
Berlin: +++ Matthew Kaminski wird Executive Editor der
europäischen Ausgabe von POLITICO /Start im Frühjahr 2015 +++
POLITICO und Axel Springer, die Eigentümer des
POLITICO-Joint-Ventures in Europa, ...
Hamburg: Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend gibt es bei den
Parteien im Vergleich zur Vorwoche weder Gewinner noch Verlierer: Die
Unionsparteien CDU/CSU bleiben bei 41 Prozent, die SPD verharrt
weiter bei 24 P ...
Cottbus: Es gibt zwei Bilanzen der Angela Merkel: Zum einen
die der Bundeskanzlerin. Da vergleicht Wolfgang Schäuble sie schon
mit Napoleon - nur sei ihre Regierungskunst besser. Dann gibt es noch
die Bilanz ...
Stuttgart: Merkels erstaunliche Leistung bestand gestern
darin, dass sie so klar wie vielleicht noch nie in vergleichbarer
Situation präzise auf diese Befindlichkeiten reagiert hat. Sie hat
die Beißhemmung ...
Regensburg: Angeblich von Margaret Thatcher stammt der
Ausspruch: "There is no alternative", das Diktum der
"alternativlosen" Politik. Angela Merkel hat sich dieses Prinzip in
vielen Fälle ...
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung aus Heidelberg
kommentiert die Ämterdebatte in der Südwest-CDU: "Wolf dürfte kaum
daran gelegen sein, 44,1 Prozent der CDU-Mitglieder - die Strobl
wählten - durch ...
Essen: In Köln, in der Stadt von Konrad Adenauer, waren die
Maßstäbe arg hoch. Sollten es etwa 100 Prozent sein? Nicht ganz. Aber
an 96,7 Prozent Zustimmung für Angela Merkel gibt es auch nichts zu
meck ...
Essen: Wer mehr bezahlt, bekommt eine bessere Leistung. Ein
Prinzip, so alt wie die Menschheit und nicht gerade gerecht. Wer
morgens im Regionalzug Seite an Seite mit vielen Mitmenschen durchs
Ruhrgebiet p ...
Bonn: Mit deutlichen Worten hat Thomas De Maizière (CDU) im
phoenix-Interview die sogenannte "Pegida"-Bewegung gegen eine
angebliche "Islamisierung des Abendlandes" kritisiert. Die
Be ...
Mainz: Flüchtlingen, denen die Abschiebung droht, soll das
Kirchenasyl erschwert werden. Dies geht aus einem Ergebnisprotokoll
des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, das dem
ZDF-M ...
Mainz/Bonn: Jährlich müssten bis zu 30 000 ha Wald eine
Bodenschutzkalkung erhalten / Mainz streicht rigoros für Jahre die
Gelder für Bodenschutzkalkungen im Wald
Die Waldböden in Rheinland-Pfalz sind ...
Berlin: Das neue IT-Sicherheitsgesetz könnte die Bürokratie ausbauen und den Mittelstand belasten ...
Düsseldorf: An die
Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online
Terminänderung (veränderte Uhrzeit) Einladung zu Presse- und
Fototerminen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kol ...
Hannover: Das in einer Studie von der Bertelsmann-Stiftung
erkannte Desinteresse vieler Bürger an Bundestagsdebatten hat die
Politik auf den Plan gerufen. Der Bundestagsabgeordnete
Sven-Christian Kindler (G ...
Köln: Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel,
hat die Absage an eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD
bekräftigt. "Im Bundesvorstand sind wir uns einig, dass wir mit der
AfD wede ...
Cottbus: Der Buchautor Roger Willemsen hat sich in einem
Anfall von Masochismus ein Jahr lang auf die Tribüne des Bundestages
gesetzt. Er suchte das "Hohe Haus", so der Titel, fand aber nur das
l ...
Bielefeld: In ihren Ansprachen zu Weihnachten und zum
Jahreswechsel werden sich Bundespräsident und Kanzlerin einem Thema
ganz sicher widmen: den Flüchtlingen, die in hoher Anzahl nach
Deutschland kommen.
...
Bremen: Es ist vierzig Jahre her, dass am Bremer
Hauptbahnhof eine Bombe hochging. Sechs Menschen trugen bei dem
Anschlag im Dezember 1974 schwere Verletzungen davon, die Tat ist bis
heute nicht aufgeklärt ...
Bremen: Manchmal könnte man meinen, der liebe Gott habe die
CSU erfunden, damit politischen Kabarettisten nicht langweilig wird.
Es gibt keine andere Partei, die sich seit vielen Jahren mit so viel
Fantasi ...
Bremen: Ãœberraschend sind die Ergebnisse der
Bertelsmann-Studie nicht. Dass drei Viertel der Deutschen keine
Bundestagsdebatten mehr verfolgen, hat mit einem hinlänglich
bekannten Problem zu tun: Wo sich ...