PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 396

Innenpolitik

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Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Manfred Sauerer zu den Protesten gegen Pegida

Regensburg: Das war mehr als ein schönes Zeichen, gerade kurz vor Weihnachten. Die Kundgebungen in München und anderen Städten gegen Rassismus und Hetze richteten sich entschlossen und intelligent gegen die D ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu den Folgen der Punktereform:

Frankfurt/Oder: Nun leuchtet ja ein, dass man etwa für das Fahren in einer Umweltzone ohne Plakette nicht mehr in Flensburg verewigt wird. Doch aus der Freude über die Reform kann schnell Frust werden. Zwar sind ...

neues deutschland: Ungewolltes Nebenprodukt

Berlin: Da wird sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gefreut haben: Mit der Rekordsumme von über einer Milliarde Euro an verhängten Bußgeldern hat das Bundeskartellamt ein Stück zum Erreic ...

WP: CDU-Politiker in Berlin und Brüssel fordern Hygieneampel und strenge Klinikkontrollen im Kampf gegen gefährliche Keime

Hagen: Mehr Hygiene-Kontrollen in Krankenhäusern, weniger Antibiotika in der Tierhaltung: CDU-Politiker aus Bundesregierung und Europäischem Parlament fordern gezielte Maßnahmen im Kampf gegen multiresi ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Pegida

Stuttgart: "Deutschland steckt in der Nichtwahl-Spirale. Viele fühlen sich von den etablierten Parteien gerade dann entweder alleingelassen oder bevormundet, wenn sich die Folgen der großen Politik vor ...

Westfalenpost: Videoüberwachung allein reicht nicht / Kommentar von Lorenz Redicker Zum Bahnkonzept

Hagen: So ehrlich ist die Bahn: Ein Allheilmittel ist die Videoüberwachung nicht, räumt das Unternehmen ein. Kameras halten Betrunkene nicht von einer Gewalttat ab, Selbstmordattentäter schon gar nicht ...

neues deutschland: Soziale Kluft am Gabentisch

Berlin: Der Weihnachtsmann wird gerne als herzensguter, alter Mann dargestellt, der beim Geschenkeverteilen schon mal ein Auge zudrückt und auch den nicht ganz so braven Kindern ihre Wünsche erfüllt. Do ...

neues deutschland: Vorerst keine Räumung in der Beermannstraße wegen umstrittener Verlängerung der A100: Berliner Verwaltungsgericht nimmt Eilantrag eines Mieters an

Berlin: Hoffnung für die verbliebenen Bewohner in den vom Abriss bedrohten Häusern in der Treptower Beermannstraße: Das Berliner Verwaltungsgericht hat den Eilantrag eines Mieters gegen seine drohende R ...

Hans Jürgen Ruhland CDU-Bürgermeisterkandidat für Friedrichsdorf setzt im Wahlkampf auf Kommunikation

Friedrichsdorf: Die CDU Friedrichsdorf hat ihren Favoriten zur Kandidatur um den Posten des Bürgermeisters der Stadt im Jahr 2015 gefunden: Zur Wahl wird Hans Jürgen Ruhland antreten, der nun seine Wahlkampfkamp ...

NEUSTART Erfolgsmodell verdient Fortsetzung: 245 Arbeitsplätze gefährdet

Stuttgart: Der Ende März 2014 publizierte Evaluierungsbericht des Justizministeriums Baden-Württemberg bestätigt explizit den Erfolg der freien Trägerschaft: "Die Bewährungs- und Gerichtshilfe arbei ...

neues deutschland: Kipping: Linkspartei soll im Kampf gegen Terrormiliz IS bei "klar antimilitaristischer Position" bleiben

Berlin: Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat sich dafür ausgesprochen, dass ihre Partei in der Frage des Kampfes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" eine "klar antimilitaristi ...

neues deutschland: Riexinger: Bouffier»informeller Schirmherr von Pegida« / Linkenchef: Dämonisierung der DDR schwächt Kampf gegen Rechts

Berlin: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier vorgeworfen, das demokratische Engagement gegen Rassismus und Rechtspopulismus zu behindern ...

Mitteldeutsche Zeitung: Konzept für Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt gefragt

Halle: Die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) auf einem guten Weg. Im kommenden Jahr könnten bis zu zehn weitere Schulen nach ...

Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zur Flüchtlingspolitik in Niedersachsen

Bremen: "Wir sprechen hier über unsere künftigen Nachbarn", sagt der Innenpolitiker Ansgar Focke zum Thema Flüchtlinge. Leider - so muss man hinzufügen - werden sie nicht entsprechend behandelt ...

Allg. Zeitung Mainz: Hellwach bleiben / Kommentar zur Flughafensicherheit

Mainz: Mit den Sicherheitssystemen am Flughafen ist es so wie mit den Virenschutzprogrammen auf dem PC: Kaum ist das aktuellste installiert, finden jene, die danach suchen, neue Wege, um ihr Ziel doch zu e ...

WAZ: FDP kämpft gegen Vergessenwerden - Kommentar von Tobias Blasius über die Liberalen

Essen: Die verzweifelten Versuche, die politische Marke FDP zu retten, offenbaren das ganze Ausmaß an Hoffnungslosigkeit in der lange staatstragenden Partei. Umbenennung, neuer Anstrich, neue Tonlage, neu ...

RNZ: Kommentar zu den Sicherheitslücken am Flughafen

Heidelberg: Klar ist: Eine hundertprozentige Sicherheit kann es auch gar nicht geben. Klar ist aber auch: Es muss sich trotzdem etwas ändern. Die Kontrolleure stehen unter enormen Druck. Alles soll reibungslo ...

Lausitzer Rundschau: Die Deutschen und die Hilfsbereitschaft

Cottbus: Sollten heute in Dresden, München oder anderswo in der Republik wieder einige Tausend Menschen bei den "Pegida-Demonstrationen" mitgehen, dann ist diese Meldung genau das richtige Zeichen ...

neues deutschland:über die rechten Pegida-Aufmärsche, die Miturheberschaft der Hessen-CDU und die DDR

Berlin: Es wird niemand bestreiten wollen: Die größten Aufmärsche der rechten Pegida-Bewegung finden derzeit im Osten statt - in Dresden. Vor allem dort manifestiert sich jene krude Mischung aus Auslän ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Nahost-Friedensprozess

Halle: Der Nahost-Friedensprozess ist hohl geworden, weil schon viel zu lange Verhandlungsvorschläge auf dem Tisch liegen, ohne dass sich etwas ändert. Israel hatte es nie eilig, zu einer Zwei-Staaten- ...


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