Außenhandel
Halle: Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat grundsätzliche Zustimmung
zu dem Plan signalisiert, Bundeswehr-Soldaten zu Ausbildungszwecken
in Somalia zu stat ...
Cottbus: Noch immer gibt es aus Europa stetige
Treuebekenntnisse zur transatlantischen Freundschaft. Ganz besonders
aus Deutschland, auch von der Kanzlerin. Doch gibt Washington die
Liebesschwüre neuerding ...
Bremen: Die Spiele sind eröffnet. Eigentlich sollte man
Kremlchef Wladimir Putin gleich eine Goldmedaille verleihen - und
zwar in jeder olympischen Disziplin. Bei der Rekordsumme von 50
Milliarden Dollar ...
Bremen: Kann Politik ohne Vertraulichkeit funktionieren?
Natürlich nicht. Politiker und politische Beamte müssen ebenso
vertraulich miteinander reden können wie Anwälte mit ihren Mandanten,
Ärzte mit i ...
Bielefeld: Ganz schön undiplomatisch, wie sich US-Präsident
Barack Obamas Top-Beraterin gegenüber der EU ausgedrückt hat. »Sch***
auf die EU« zeugt weder von gutem Stil noch von Wertschätzung für die
Fre ...
Regensburg: Das F-Wort ist in den USA ein absolutes Tabu.
Es ist sogar so unfein, dass sich die New York Times in ihrer
Berichterstattung über die Affäre an blumigen Umschreibungen entlang
hangelt. Nun hat e ...
Essen: Ojeoje. Im Telefongespräch mit dem US-Botschafter in
der ukrainischen Hauptstadt Kiew gab Victoria Nuland ihre
diplomatische Zurückhaltung auf: "Fuck the EU" schimpfte sie. Das
muss Musi ...
Essen: Wenn es um Armut und Zuwanderung geht, setzt bei den
Politikern in Berlin und Brüssel eine merkwürdige
Realitätsverweigerung ein. Zuwanderung? Welche Zuwanderung? Wenn man
überhaupt Einlassungen ...
Mainz: In kräftiger Sprache hat eine hohe US-Diplomatin
etwas deutlich gemacht, was leider keine wirklich neue Nachricht ist:
In der Ukraine, also nahe am Zentrum Europas, spielt die EU keine
Rolle. Dafü ...
Mainz: Mario Draghi hat im Sommer 2012 mit zwei einfachen
Sätzen den Euro vor dem Untergang be -wahrt und damit Europa vor
einer ökonomischen Katastrophe. Wer das heute ernsthaft infrage
stellt, muss vo ...
Berlin: Karlsruhe hat am Freitag festgestellt: Die
Europäische Zentralbank (EZB) ist böse, denn ihr Anleihenkaufprogramm
verstößt gegen die EU-Verfassung. Links und Rechts jubeln, weil sie
glauben, dass ...
Berlin: "Mehr internationales Engagement Deutschlands -
inklusive mehr militärischem": Diese Linie verfolgte die
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrer Afrika-Reise",
sagte d ...
Bonn: Der Außenpolitik der Bundesrepublik scheint ein
fundamentaler Mentalitätswandel bevorzustehen. Diesen Schluss ließen
die Reden von Bundespräsident Gauck, Außenminister Frank-Walter
Steinmeier ...
Bonn/Berlin: Für Bundeswehreinsätze im Ausland fehle ein
übergreifendes Konzept, so der ehemalige Präsident des
Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, im Forum Politik bei
phoenix. Die bisherigen M ...
Berlin/Bangui: Die Gewalt gegen Zivilisten in der
Zentralafrikanischen Republik hat ein noch nie dagewesenes Ausmaß
erreicht. Die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen
verurteilt aufs Schärfste d ...
Bremen: Der türkische Ministerpräsident Erdogan steht am
Beginn eines Jahres, in dem er Präsident werden will. Alles wird
diesem Ziel untergeordnet. Auf dem Weg in den Präsidentenpalast geht
der 59-Jä ...
Bielefeld: China tut es, Iran, Kuba, Nordkorea tun es
selbstverständlich auch - und jetzt die Türkei. Zensur im Internet
ist Diktators liebstes Mittel, meistens aus einer Laune heraus oder
als Ergebnis eine ...
Bielefeld: Putins Propaganda-Spiele können beginnen. Zar
Wladimir demonstriert mit den Olympischen Winterspielen in Sotschi
seine Macht. Wenn der russische Präsident etwas unbedingt will, dann
setzt er es d ...
Essen: Man hat den Eindruck: Es gibt die Olympischen
Winterspiele in Sotschi ab heute zweimal.
Die ersten Spiele sind die auf der politischen Ebene. Sie gehen
so: Der russische Präsident Wladimir Puti ...
Berlin: Bereits vor ihrem Aufbruch nach Westafrika hat
Ursula von der Leyen kundgetan, wie sehr ihr die Menschen vor Ort am
Herzen liegen. Die junge Generation in dem Krisenstaat Mali werde nur
dort bleiben ...