Außenhandel
Regensburg: Der arabische Frühling hat die EU wieder einmal
eiskalt erwischt. Wie schon im Falle Libyens wird mit Leidenschaft
gestritten. Soll das Waffenembargo verlängert werden oder nicht? Die
EU hat dazu ...
Stuttgart: Die Uneinigkeit in der Syrienpolitik verstärkt
das Bild einer Gemeinschaft, die außenpolitisch nicht agiert, sondern
getrieben wird - von Entwicklungen im Äußeren wie im Inneren.
Großbritannien ...
Stuttgart: Die maoistischen Rebellen Indiens haben ein
Gebiet fest in ihrer Hand, das größer ist als Baden-Württemberg und
Thüringen zusammen. Die Zentralregierung in Delhi hat in dieser an
Rohstoffen so ...
Berlin: Einmal mehr hat sich die so oft beschworene
gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik als Schimäre
erwiesen. Nicht allein der Euro spaltet Europa. Ein tiefer Riss
trennt die 27 EU-Sta ...
Berlin: Mit dem Ende des Waffenembargos gegen Syrien ist
die Gemeinsame Außenpolitik der EU nicht gescheitert. Sie konnte es
gar nicht, weil sie faktisch nicht existiert. Im Maastricht-Vertrag
von 1992 wu ...
Berlin: Die Moskauer Liberalen vermitteln im Westen nicht
das reale Bild von Russland, sagt der Moskauer Politologe Boris
Kagarlitzki im Interview mit dem "neuen deutschland"
(Mittwochausgabe). D ...
Berlin: "Die EU entscheidet sich für Waffengewalt statt für
Waffenstillstand. Aus Europa können und werden wieder Waffen an die
'syrischen Aufständischen' geliefert. Das werden Formulierun ...
Hannover: Integration ist eine herausragende und
gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dem Erhalt des inneren Friedens
dient. Darauf hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche
in Deutschland (EKD) ...
Hagen: Beim Blick auf das geschundene Syrien steht die EU
nicht nur fassungslos vor dem Leiden Hunderttausender und beschämt
vor der eigenen Ohnmacht. Sie ist in diesem Frühjahr zusätzlich
verstört ob ...
Stuttgart: Die gleiche BBC-Umfrage, die Deutschland vor
wenigen Tagen auf Rang eins der beliebtesten Länder gesehen hat,
beschert den Chinesen einen bösen Absturz. Sie sind vom fünften auf
den neunten Plat ...
Essen: Beim Blick auf das geschundene Bürgerkriegsland
Syrien steht die EU nicht nur fassungslos vor dem Leid
Hunderttausender und beschämt vor der eigenen Ohnmacht. Sie ist in
diesem Frühjahr zusätzl ...
Berlin: Das ist das Schicksal von Geheimdienstlern: Tun sie
- was selten genug vorkommt - etwas halbwegs Vernünftiges, empfangen
sie kaum öffentliches Lob. Scheitern sie bei einer solchen Mission -
was hà ...
Stuttgart: Trotz provokativer Raketentests und
Atomwaffendrohungen Nordkoreas sieht der Koreakenner Rüdiger Frank
das Land auf keinem schlechten Weg. Wenn Kim Jong-un zum Beispiel auf
eine Politik der Wirtsch ...
Berlin: "Die EU-Außenminister verhandeln über einen
angeblichen Kompromiss zur Frage des Waffenembargos gegen Syrien, der
keiner ist", kommentiert Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der
Frak ...
Berlin: "Jetzt musste die Bundesregierung zugeben, dass sie
mit der Genehmigung deutscher Rüstungsexporte mitschuldig ist am Tod
von 12 Demonstranten in Ägypten. Das macht einmal mehr deutlich, wie
w ...
Bonn: Bonn/Berlin, 27. Mai 2013 - Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer (CSU) ist überzeugt, dass es bis zum Jahr 2020 eine
Million Elektroautos in Deutschland geben wird. "Die Elektromobilität
ist ...
Bremen: Was für eine Ehre. Als erstes und einziges Land in
der EU hat Li Keqiang auf seiner ersten Reise als Chinas neuer
Regierungschef Deutschland ausgewählt. Das hat mehr als nur
symbolische Bedeutung ...
Heidelberg: Von Sören S. Sgries
Eigentlich kommt kein Politiker am unbequemen Thema
"Menschenrechte" vorbei, wenn es um Begegnungen mit chinesischen
Regierungsvertretern geht. Die Verfolgung Ande ...
Frankfurt/Oder: Kenia wendet sich gegen den Internationalen
Strafgerichtshof (...). Das ist nicht auf die leichte Schulter zu
nehmen, denn mit 34 Staaten stellt Afrika die größte
Unterzeichnergruppe. Und bisher w ...
Berlin: Wer erinnert sich noch an den Sommer 1998? Damals
herrschte Aufbruchstimmung gegen den »Sozialabbau«. Die
Gewerkschaften warben im Kino für einen Regierungswechsel, die
»KMW«-Buttons der Jusos ...