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Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu EU-Außenminister/Syrien: "EU verspielt ihren Trumpf"

Regensburg: Der arabische Frühling hat die EU wieder einmal eiskalt erwischt. Wie schon im Falle Libyens wird mit Leidenschaft gestritten. Soll das Waffenembargo verlängert werden oder nicht? Die EU hat dazu ...

Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Syrien/EU/Waffenembargo: Keine Lust auf die Last

Stuttgart: Die Uneinigkeit in der Syrienpolitik verstärkt das Bild einer Gemeinschaft, die außenpolitisch nicht agiert, sondern getrieben wird - von Entwicklungen im Äußeren wie im Inneren. Großbritannien ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Indien/Terrorismus: Nichts zu melden

Stuttgart: Die maoistischen Rebellen Indiens haben ein Gebiet fest in ihrer Hand, das größer ist als Baden-Württemberg und Thüringen zusammen. Die Zentralregierung in Delhi hat in dieser an Rohstoffen so ...

BERLINER MORGENPOST: Ein tiefer Riss durch Europa; Jochim Stoltenbergüber Syrien, die europäischen Außenminister und das Ende des Waffenembargos

Berlin: Einmal mehr hat sich die so oft beschworene gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik als Schimäre erwiesen. Nicht allein der Euro spaltet Europa. Ein tiefer Riss trennt die 27 EU-Sta ...

neues deutschland: Außenstrategie der EU: Scheinpolitik

Berlin: Mit dem Ende des Waffenembargos gegen Syrien ist die Gemeinsame Außenpolitik der EU nicht gescheitert. Sie konnte es gar nicht, weil sie faktisch nicht existiert. Im Maastricht-Vertrag von 1992 wu ...

neues deutschland: Moskauer Politologe Kagarlitzki: Russlands Liberaleüberhöhen die Rolle Putins

Berlin: Die Moskauer Liberalen vermitteln im Westen nicht das reale Bild von Russland, sagt der Moskauer Politologe Boris Kagarlitzki im Interview mit dem "neuen deutschland" (Mittwochausgabe). D ...

Wolfgang Gehrcke: EU entscheidet sich für Waffengewalt statt Waffenstillstand

Berlin: "Die EU entscheidet sich für Waffengewalt statt für Waffenstillstand. Aus Europa können und werden wieder Waffen an die 'syrischen Aufständischen' geliefert. Das werden Formulierun ...

Ratsvorsitzender vertritt EKD beim Integrationsgipfel Bleiberecht für Geduldete und eine Weiterführung der Arbeitsmarktintegrationsprogramme gefordert

Hannover: Integration ist eine herausragende und gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dem Erhalt des inneren Friedens dient. Darauf hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ...

Westfalenpost: Syrienpolitik der EU - Die richtige Seite gibt es nicht

Hagen: Beim Blick auf das geschundene Syrien steht die EU nicht nur fassungslos vor dem Leiden Hunderttausender und beschämt vor der eigenen Ohnmacht. Sie ist in diesem Frühjahr zusätzlich verstört ob ...

Stuttgarter Zeitung: China definiert seine Rolle neu / Leitartikel zu China/Außenpolitik

Stuttgart: Die gleiche BBC-Umfrage, die Deutschland vor wenigen Tagen auf Rang eins der beliebtesten Länder gesehen hat, beschert den Chinesen einen bösen Absturz. Sie sind vom fünften auf den neunten Plat ...

WAZ: Keine Waffen für Syriens Rebellen. Kommentar von Knut Pries

Essen: Beim Blick auf das geschundene Bürgerkriegsland Syrien steht die EU nicht nur fassungslos vor dem Leid Hunderttausender und beschämt vor der eigenen Ohnmacht. Sie ist in diesem Frühjahr zusätzl ...

neues deutschland: BND und Syrien: Heikel

Berlin: Das ist das Schicksal von Geheimdienstlern: Tun sie - was selten genug vorkommt - etwas halbwegs Vernünftiges, empfangen sie kaum öffentliches Lob. Scheitern sie bei einer solchen Mission - was hà ...

Stuttgarter Zeitung: Nordkoreaexperte sieht Reformpotenzial bei Kim Jong-un

Stuttgart: Trotz provokativer Raketentests und Atomwaffendrohungen Nordkoreas sieht der Koreakenner Rüdiger Frank das Land auf keinem schlechten Weg. Wenn Kim Jong-un zum Beispiel auf eine Politik der Wirtsch ...

Wolfgang Gehrcke: Waffenlieferungen verlängern das Leiden der syrischen Zivilbevölkerung

Berlin: "Die EU-Außenminister verhandeln über einen angeblichen Kompromiss zur Frage des Waffenembargos gegen Syrien, der keiner ist", kommentiert Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Frak ...

Jan van Aken: Bundesregierung mitschuldig am Todägyptischer Demonstranten

Berlin: "Jetzt musste die Bundesregierung zugeben, dass sie mit der Genehmigung deutscher Rüstungsexporte mitschuldig ist am Tod von 12 Demonstranten in Ägypten. Das macht einmal mehr deutlich, wie w ...

Ramsauer: Eine Million Elektroautos bis 2020 realistisch / Brüsseler Kommission darf nicht "völlig Unmögliches" fordern

Bonn: Bonn/Berlin, 27. Mai 2013 - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist überzeugt, dass es bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos in Deutschland geben wird. "Die Elektromobilität ist ...

Weser-Kurier: Zu den deutsch-chinesischen Beziehungen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 27. Mai 2013:

Bremen: Was für eine Ehre. Als erstes und einziges Land in der EU hat Li Keqiang auf seiner ersten Reise als Chinas neuer Regierungschef Deutschland ausgewählt. Das hat mehr als nur symbolische Bedeutung ...

RNZ: "Das M-Wort" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu China

Heidelberg: Von Sören S. Sgries Eigentlich kommt kein Politiker am unbequemen Thema "Menschenrechte" vorbei, wenn es um Begegnungen mit chinesischen Regierungsvertretern geht. Die Verfolgung Ande ...

Märkische Oderzeitung: zur Beratung der Afrikanischen Union über Internationalen Strafgerichtshof

Frankfurt/Oder: Kenia wendet sich gegen den Internationalen Strafgerichtshof (...). Das ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen, denn mit 34 Staaten stellt Afrika die größte Unterzeichnergruppe. Und bisher w ...

neues deutschland: Zum Kongress Umfairteilen in Berlin

Berlin: Wer erinnert sich noch an den Sommer 1998? Damals herrschte Aufbruchstimmung gegen den »Sozialabbau«. Die Gewerkschaften warben im Kino für einen Regierungswechsel, die »KMW«-Buttons der Jusos ...


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