Wahlen
Osnabrück: Schulden auf Vorrat
Finanzminister Hartmut Möllring ist noch einmal mit einem blauen
Auge davongekommen. Eine Korrektur des Doppelhaushaltes 2012/2013
bleibt ihm erspart.
Die Erleichterung ...
Osnabrück: Keine Zeit mehr vergeuden
Ein Funke Hoffnung - mehr nicht: Zum Jubeln hat das unterdrückte
syrische Volk nach wie vor noch keinen Grund, auch wenn gestern
endlich Russland und China einem Vorge ...
Osnabrück: Rette sich, wer kann
Rette sich, wer kann. Die FDP rotiert. Und niemand weiß, wer sich
noch halten kann. Die Fliehkräfte bei den Liberalen haben
unberechenbare Wirkung. Generalsekretär Christ ...
Osnabrück: Viele Vorschläge, keine Taten
Je länger die Ermittler jetzt im braunen Sumpf graben, desto
klarer wird, wie fatal die Sicherheitsbehörden in der Vergangenheit
bei der Jagd nach der Neonazi-Ze ...
Hamburg: Nach ihrem Parteitag in Berlin sind die
Sozialdemokraten im Ansehen der Wähler gestiegen. Im
stern-RTL-Wahltrend kletterte die Partei im Vergleich zur Vorwoche um
2 Punkte auf 28 Prozent. Grüne u ...
Osnabrück: Kaltschnäuzig
Dass die konservative Regierung Kanadas dem Kyoto-Protokoll
kritisch gegenüberstand, war seit Langem bekannt. Die
Kaltschnäuzigkeit aber, mit der Umweltminister Peter Kent das
...
Osnabrück: Armutszeugnis
Einerlei, wie der Mitgliederentscheid der FDP ausgeht, ein
Verlierer steht schon fest: die Partei. Denn statt über Sachfragen zu
streiten und in guter demokratischer Tradition auf ...
Osnabrück: Keine Staatsaffäre
Im Jahr 2006 hat der heutige Bundespräsident Christian Wulff ein
viel beachtetes Buch veröffentlicht. Unter dem Titel "Besser die
Wahrheit" feilte er darin an sei ...
Osnabrück: Hoffnungsträger
Moncef Marzouki ist ein Glücksfall für Tunesien. Das Land, in dem
vor einem Jahr die arabische Revolution begann, hat nun mit dem
intellektuellen und zugleich volksnahen Mensc ...
Vechta: Die Kritik der beiden großen christlichen Kirchen
Deutschlands an den Waffenverkäufen in autoritäre Regime ist absolut
berechtigt. Saudi-Arabien zum Beispiel ist nicht dafür bekannt, die
univer ...
Vechta: Großbritannien ist eine Insel und die Briten, sie
sind einfach anders. Mal liebenswert schrullig, mal eigenwillig
schwierig. Deshalb mögen wir sie ja auch - solange wir kein Porridge
essen müsse ...
Osnabrück: Doppelt fragwürdig
Welch kuriose Paarung an Instinktlosigkeit: hier ein überführter
Hochstapler, da eine EU-Kommissarin, die ausgerechnet ihn zum
Botschafter freiheitlicher Moral kürt. Es wa ...
Vechta: Beim UN-Klimagipfel im südafrikanischen Durban
haben sich die Teilnehmer nach zähen Verhandlungen auf ein Ergebnis
einigen können. Bundesumweltminister Norbert Röttgen bezeichnet
dieses als Erf ...
Osnabrück: Gutes Zeichen
Liegt in Moskau der Wandel in der Luft? Beginnt mitten im Winter
ein russischer Frühling? Immerhin handelt es sich bei den Protesten
gegen die "gelenkte" Demokratie um d ...
Osnabrück: Zu viele offene Fragen
Nein, der Klimagipfel war kein Erfolg, auch wenn Politiker es
jetzt gerne so drehen wollen. Die drängenden Fragen des Klimawandels
wurden nicht beantwortet, überfällige ...
Osnabrück: War da was?
Im Vergleich zu Angestellten sind Beamte im Alter deutlich besser
versorgt. Diese Weisheit hat die Stammtische schon vor langer Zeit
erobert. Doch Pensionär ist nicht gleich Pension ...
Osnabrück: Keine kurzfristige Lösung
Es mag sein, dass dieser Gipfel in zehn Jahren als Weichenstellung
für den Weg aus der Krise gewertet werden wird. Genauso kann es aber
sein, dass dem Treffen der Rüc ...
Osnabrück: Chance vertan
Die Landesregierung hat ihren Doppelhaushalt durchgebracht und
damit richtige Akzente gesetzt - beim Ausbau der Kinderbetreuung, bei
der Steigerung der Bildungsausgaben und im Berei ...
Osnabrück: Falsch verstandener Datenschutz
Datenschutz ist ein hohes Gut. Das "Recht auf informationelle
Selbstbestimmung" wurzelt nach der Lesart des
Bundesverfassungsgerichts in der Menschenwü ...
Osnabrück: Mission im Morgenland
Auf Christian Wulff richten sich hohe Erwartungen, seit er in
seiner ersten großen Rede als Staatsoberhaupt den Dialog der Kulturen
und religiöse Toleranz zum Leitthema se ...