Wahlen
Köln:
Am 14. Mai wählt NRW einen neuen Landtag - es ist der letzte
Stimmungstest vor der Bundestagswahl im September. Schon oft hatte
die Wahl in Nordrhein-Westfalen Signalwirkung für den Bund.
Bevor ...
München: "Dein Algorithmus - meine Meinung! Algorithmen und
ihre Bedeutung für Meinungsbildung und Demokratie" lautet der Titel
der neuen Broschüre der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien ...
Berlin: Während die großen Parteien noch an ihren
Wahlprogrammen arbeiten, hat der Deutsche LandFrauenverband (dlv)
seine Forderungen zu Bundestagswahl in einer Broschüre
veröffentlicht. "Im länd ...
Hamburg: Nach der Wahl von Martin Schulz zum neuen
SPD-Vorsitzenden legt seine Partei im stern-RTL-Wahltrend wieder um
einen Prozentpunkt zu auf 32 Prozent. Die Union aus CDU und CSU kommt
unverändert auf 3 ...
Osnabrück: Niedersachsens Verkehrsminister Lies: Länder
müssen Maut ausbremsen
Gesetz am Freitag im Bundesrat - "Arbeiten an Mehrheit, um es zu
verhindern"
Osnabrück. Niedersachsens Verkeh ...
Osnabrück: Bundesregierung will Stilllegung von
Brennelementefabrik per Gutachten prüfen lassen
Rechtssichere Schließung von Nuklearanlagen in Lingen und Gronau
soll untersucht werden
Osnabrück. Die ...
Osnabrück: CDU-Politiker McAllister rechnet mit
langwierigen Brexit-Verhandlungen
Europaabgeordneter: Übergangsfristen sind nötig
Osnabrück. Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament,
Da ...
Osnabrück: Meyer fordert: Bundesregierung soll diese Woche
Enddatum für Kükentöten benennen
Vorsitzender der Agrarministerkonferenz will Klarheit von
Bundesminister Schmidt
Osnabrück. Niedersachsen ...
Osnabrück: Appell an Bundesregierung: Hilfen für
Flüchtlinge im Libanon verdoppeln
Linke warnen vor Zerfall eines weiteren Staates im Nahen Osten
Osnabrück. Die Bundesregierung steht trotz millionens ...
Saarbrücken: Die Landtagswahl im Saarland brachte sehr
ernüchternde, aber auch ermahnende, Ergebnisse mit sich. Die
Piratenpartei wird in den nächsten fünf Jahren nicht mehr im
Landesparlament vertreten sein ...
Bonn: Am 23. April ist es soweit: In der ersten Runde der
französischen Präsidentschaftswahlen kämpfen 11 Kandidaten um das
höchste Amt der Fünften Republik. Präsident Hollande ist unbeliebt
wie ke ...
Osnabrück: Jede zweite Abschiebung 2016 im Norden
gescheitert
In Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und
Mecklenburg-Vorpommern platzten 4803 von 9430 geplanten Ausweisungen
Osnabrück. ...
Osnabrück: Russlandbeauftragter Erler: Schnellverfahren
gegen Nawalny soll Demonstranten abschrecken
SPD-Außenexperte: Viele Menschen nehmen Korruptionsvorwürfe ernst
Osnabrück. Der Russlandbeauftrag ...
München: Neuwahl der EMM e.V. Gremien: Oberbürgermeister Dieter Reiter genau wie sein erster Stellvertreter Landrat Christoph Göbel im Amt bestätigt ...
Berlin: Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd
Riexinger, zieht aus der Wahl im Saarland die Lehre, dass seine
Partei zur Bundestagswahl einen von der SPD eigenständigen Wahlkampf
führen muss.
Im ...
Osnabrück: Abstimmung über Präsidialsystem:
CDU-Außenexperte fordert Türken zum "Nein" auf
Elmar Brok: Volk darf nicht zulassen, dass Demokratie beschnitten
wird
Osnabrück. Zum Beginn de ...
Osnabrück: Städtetag: Kommunale Behörden können Gefährder
nicht überwachen
Hauptgeschäftsführer Dedy: "Das ist Aufgabe der Polizei" - Warnung
vor Plänen des Bundes
Osnabrück. Der Deut ...
Düsseldorf / Berlin: Bundesparteitag der Piratenpartei
Deutschland kürt in Düsseldorf sein Spitzentrio für die
Bundestagswahl 2017. Anja Hirschel (Baden-Württemberg), Sebastian
Alscher (Hessen) und René Pickhardt ...
Osnabrück: Giordano-Bruno-Stiftung kritisiert Feiern zum
Reformationsjubiläum
Schmidt-Salomon sieht "Affront" gegenüber Opfern -
Osnabrück. Der Vorsitzende der religionskritischen
Giordano ...
Osnabrück: Unions-Fraktionschef: Schulz-SPD scheint bereit
für Bund mit Linken
"Ein Signal für Rot-Rot-Grün im Bund" - Kauder sieht CDU im
Saarland vorn
Osnabrück. Unions-Fraktionschef Vo ...