Innenpolitik
Hagen: Ein heute 51-jähriger Niederländer hat eine
Flüchtlingsunterkunft im sauerländischen Finnentrop geleitet, obwohl
er 19 Mal zum Teil einschlägig vorbestraft war. Das berichtet die in
Hagen ersc ...
Essen: In dieser Woche ist viel von "Respekt" die Rede. In
NRW werden Bürger gewürdigt, die den respektvollen Umgang mit ihren
Mitmenschen pflegen. Warum werden sie so gelobt? Weil der Trend ei ...
Berlin: Frank-Walter Steinmeier ist ein kluger, ruhiger
Mann, der zuhören kann. Er ist nicht eitel. Und er ist undogmatisch.
Das macht ihn zu einem tragfähigen Konsenskandidaten für das Amt des
Bundespr ...
Düsseldorf: Im CDU-Präsidium ist die Entscheidung für
Steinmeier als neuem Bundespräsidenten nicht von allen Mitgliedern
positiv aufgenommen worden. Dies berichtet die in Düsseldorf
erscheinende "Rhe ...
Mainz:
Am diesjährigen Buß- und Bettag, Mittwoch, 16. November 2016,
begegnet Dietrich Grönemeyer in seiner Sendung "Leben ist mehr!" um
17.45 Uhr Menschen, die mit Altersarmut kämpfen, o ...
Düsseldorf: Die Entscheidung der Koalition für
SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident hat die
Linkspartei nach den Worten ihres Parteichefs Bernd Riexinger darin
bestärkt, einen eigen ...
Düsseldorf: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner zeigte
sich offen für eine Wahl von Außenminister Frank-Walter Steinmeier
zum Bundespräsidenten. "Herr Steinmeier ist ohne Zweifel eine
respektable Per ...
Berlin: Die Jobcenter in Deutschland haben im vorigen Jahr
jeden Monat rund 43.000 Hartz-IV-Empfängern mit Kindern die
Leistungen gekürzt. Einige der Betroffenen erhielten gar keine
Zahlungen mehr. Das z ...
Halle: Entscheidend wird sein, ob Finanzminister André
Schröder (CDU) Anzeige wegen Untreue erstattet. Die Prüfung dauert
leider seit Wochen an; hoffentlich nicht aus parteitaktischen
Gründen, damit ...
Halle: Das Geburtsquoten-Ziel von 2,1 Kindern pro Frau soll
nun zwar nicht mehr ins Grundgesetz aufgenommen werden. Doch die
"ausgeglichene Geburtenbilanz" soll aus Sicht der AfD weiter
Staatszie ...
Berlin: Es ist eigentlich eine ganz einfache Rechnung: Wenn
der Staat weiter die Kosten für Bau und Instandhaltung der Autobahnen
trägt, ist dies dank der Niedrigzinspolitik der Zentralbanken ein
preiswert ...
Essen: Autofahrer geraten immer weiter in die Zange der
Politik und neuer Unwägbarkeiten: Werden Diesel-Pkw bald unter einem
massiven Wertverlust leiden? Unklar. Kommt die Pkw-Maut und schröpft
auch hei ...
Halle: Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Jörg Felgner
(SPD) legt sein Amt nieder. Nach Informationen der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe) hat der
44-Jährige bereits Minis ...
Berlin: Die Tierärztin und Bundestagsabgeordnete Kirsten
Tackmann soll Spitzenkandidatin der brandenburgischen Linkspartei für
die Bundestagswahl 2017 werden. Sie soll am 26. November in Falkensee
nominier ...
Bonn: Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen,
widerspricht im phoenix-Interview der Meinung des
baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann,
wonach eine Vermögensste ...
Bonn: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag,
Katrin Göring-Eckardt, will den Parteitagsbeschluss zu den
Steuerplänen der Partei im phoenix-Interview nicht als politische
Richtungsentscheidu ...
Bremen: Neue Schiffe braucht das Land, so sieht es
plötzlich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Und in der
Tat: Die in der Vergangenheit mächtig zusammengesparte Marine kann
die vielen von der ...
Hagen: Für Forschung an Menschen gelten in Deutschland
besonders strenge Regeln. Aus gutem Grund: Es gab in der Nazizeit
grausame Menschenversuche in Konzentrationslagern und
Behinderteneinrichtungen. Un ...
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen will Steuerdumping
innerhalb Deutschlands unterbinden. "Auch in Deutschland verschieben
Firmen ihre Gewinne über Lizenzzahlungen in Tochtergesellschaften,
die in Gemeinden ...
Schwerin: Berlin/Schwerin. Wie HUB-Sprecher Hans-Christoph
Keller auf Anfrage der Schweriner Volkszeitung bestätigte, hat das
Uni-Präsidium Ende voriger Woche aufgrund "der Ergebnisse und
Empfehlungen ...