Innenpolitik
Frankfurt/Oder: Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die "Märkische Oderzeitung" veröffentlicht in ihrer
Sonnabend-Ausgabe folgende Exklusiv-Meldung.
Die Meldung ist bei Nennung der Quelle "Märk ...
Berlin: Bundesagentur für Arbeit sieht keine Anhaltspunkte
für "flächendeckende Fachkräfteengpässe" in der Kindertagesbetreuung
- Reaktion von FRÖBEL
Die heute von der Bundesagentur für ...
Berlin: Kaum Raum für zusätzliche Ausgabenwünsche
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat am heutigen Freitag seine
Ergebnisse für die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen für
die Jahre 2 ...
Bielefeld: Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister
Michael Groschek (SPD) zeigt sich beeindruckt von dem Maut-Erfolg
seines Ministerkollegen in Berlin, Alexander Dobrindt (CSU): "Er hat
hart für se ...
Berlin: Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert den Bundestag
auf, die deutliche Kritik des Bundesrats am Hartz-IV-Gesetzentwurf im
laufenden Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen. So hat der
federführen ...
Bremen: Hannover. In den umstrittenen Zeugen-Seminaren des
niedersächsischen Innenministeriums zur Vorbereitung auf den
Terror-Untersuchungsausschuss des Landtags werden Polizisten und
Verfassungsschüt ...
Berlin: Die Idee, den Boulevard Unter den Linden zwischen
Schloss und Brandenburger Tor zur autofreien Flanierzone zu machen,
hat allerdings Charme. Eine Erweiterung des "Wohnzimmers der
Hauptstadt&qu ...
Cottbus: Die gute Nachricht zuerst: In den zurückliegenden
zwei Jahrzehnten sind die Lausitzer "nicht mal" acht Jahre älter
geworden. Das liegt nicht an der gesunden Luft in Südbrandenburg und
...
Hagen: Selbstverständlich hat der Mangel an Spenderorganen
in Deutschland auch etwas mit den Transplantations-Skandalen der
Vergangenheit zu tun. Sie haben die Menschen verunsichert, sie haben
ihnen das ...
Hagen: Die Bezirksregierung in Arnsberg beschäftigt seit
mehreren Monaten einen externen PR-Berater, der ausschließlich für
die Öffentlichkeitsarbeit in Flüchtlingsfragen zuständig ist.
Behördenint ...
Lüneburg: Rente erst mit 71 Jahren? Diese Forderung der
"Wirtschaftsweisen" zur weiteren Erhöhung des Renteneintrittsalters
hat für Kritik gesorgt. Gregor Gysi betont im Gespräch mit unserer
Zei ...
Berlin: Die Leiterinnen des Instituts für
diskriminierungsfreie Bildung, Josephine Apraku und Jule Bönkost,
fordern im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" ...
Berlin: Nach Sanktionierung von zwei alleinerziehenden
Müttern in Rheinsberg und Soest bemängelt die Hartz-IV-Kritikerin
Inge Hannemann einen Kompetenzmissbrauch in den Jobcenter. »Dieser
Fall macht deu ...
Köln: Die NRW-Landesregierung verweigert zu Recht die
Herausgabe von Telefondaten an den Untersuchungsausschuss zur
Silvesternacht in Köln. Diese Auffassung vertritt der frühere
Präsident des Verfassu ...
Cottbus: Die Begeisterung in der Bevölkerung für die Große
Koalition ist merklich abgeflaut. Zeitweilig lag die Zustimmung sogar
schon unter 50 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl vor drei
Jahren verm ...
Ulm: Kompromisse können in Konflikten sehr hilfreich sein.
Doch die Einigung zwischen den Regierungsparteien Union und SPD zum
Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen ist das völlige
Gegenteil. ...
Frankfurt/Oder: Potsdam. Die Gespräche zur Funktionalreform
zwischen Innenministerium, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund
sind von den kommunalen Spitzenverbänden aufgekündigt worden. Das
berichtet die M ...
Berlin: Sind sogenannte Kinderehen eine Form von
Kindesmissbrauch? Ja. So sehen das jedenfalls viele Menschen. Und es
stimmt ja auch: Bei Paaren, bei denen ein Partner - fast immer ist es
die Frau - unter 1 ...
Berlin:
- Jeder zweite Landwirt und Lohnunternehmer betreibt Smart Farming
- Digitalisierung macht Landwirtschaft effizienter und
ökologischer
- Hemmnisse: Investitionskosten, Datenschutz und ...
Bremen: Die Bildungspolitiker in Bund und Ländern müssen
umdenken. Das stetige Abschmelzen der Schülerzahlen schien fast schon
ein Naturgesetz zu sein, bundesweit wurden noch zwischen 2010 und
2014 über ...