PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 124

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Lausitzer Rundschau: Bundesregierung hilft Alleinerziehenden / Hartnäckigkeit zahlt sich aus

Cottbus: Manuela Schwesig hat sich schon öfter mit der Union angelegt. Ob höheres Kindergeld, Frauenquote oder Lohngleichheit - für viele "Schwarze" ist die Familienministerin von der SPD im wa ...

Mittelbayerische Zeitung: Präsidialer Brückenbauer / Trotz des miserablen Auswahlverfahrens der Koalition ist Steinmeier der richtige Mann. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg: Am Ende zählt, was hinten raus kommt, lautete ein Wahlspruch des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl. Am Ende eines miserablen Auswahlverfahrens der drei Berliner Koalitionäre ist mit Frank-Walte ...

Mittelbayerische Zeitung: Risiko Betreuung / Kommentar zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Regensburg: Betriebe familienfreundlich gestalten - das klingt richtig und sinnvoll für alle Beteiligten. Doch gerade in der Frage der Pflege naher Angehöriger erscheint das oft wie die Quadratur des Kreises ...

WAZ: Klage ohne Risiko - Kommentar von Tobias Blasius zur Klage auf Herausgabe der Silvesterdokumente

Essen: Der Streit um fehlende Regierungsunterlagen zur Kölner Silvesternacht wird wohl zum Fall für das NRW-Verfassungsgericht. Die CDU pocht darauf, dass die Staatskanzlei sämtliche vom Untersuchungsa ...

neues deutschland: Berlin: Rot-Rot-Grün unter Zeitdruck¶

Berlin: Die Bildung einer Mitte-links Koalition in Berlin ist eine gute Nachricht. Zumindest für alle, die auf einen Politikwechsel und mehr soziale Gerechtigkeit hoffen. Die Hoffnungen gelten natürlich ...

WAZ: Den Handel nicht abkoppeln - Kommentar von Frank Meßing zum Sonntagsverkauf

Essen: Verkaufsoffene Sonntage spalten seit jeher die Gesellschaft. Es gibt gute Gründe für Konsumverzicht und Arbeitsruhe zumindest an einem Tag pro Woche. Entschleunigung tut not in dieser schnelllebi ...

BKA-Chef Münch: Über 850 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in diesem Jahr

Berlin: Die Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Das ergibt sich aus den jüngsten Zahlen des Bundeskriminalamtes. Wie BKA-Chef Holger Münch am Mittwo ...

Badische Zeitung: Razzia gegen Islamistennetzwerk / Ein starkes Signal Kommentar von Frauke Wolter

Freiburg: Vier islamistische Vereine sind in der Vergangenheit verboten worden; immer wieder entstanden danach neue Strukturen, neue Netzwerke, zum Teil sogar mit den "alten" Köpfen. (...) Aber a ...

Lausitzer Rundschau: Die Behörden greifen gegen die Salafisten-Szene durch / Hart, aber etwas spät

Cottbus: Es ist ein harter und konsequenter Schlag, den die Innenminister von Bund und Ländern gegen die umtriebige und gefährliche Salafisten-Szene in Deutschland angeordnet haben. Aus guten und belegbare ...

Stuttgarter Zeitung: zum Urteil des Bundesverfassungsgericht zu den NSA-Selektoren

Stuttgart: Das Verfassungsgericht hat ein ausgewogenes Urteil gesprochen. Die Listen dienten der Abwehr terroristischer Gefahren. Der Staat erfüllt mit der Aufklärungsarbeit seine Pflicht, die Sicherheit de ...

WAZ: Schlag gegen "Lies" warüberfällig - Kommentar von Tobias Blasius zur Polizeiaktion gegen Islamisten

Essen: Lange hatte sich der Rechtsstaat in seiner Ohnmacht eingerichtet. Die Verteilung des Korans in den Fußgängerzonen der Innenstädte sei nun einmal keine unzulässige Handlung und deshalb nicht zu ...

Rehberg: Union begrüßt Bericht des Bundesrechnungshofs

Berlin: Hilfreiche Feststellungen zu Bund-Länder-Finanzbeziehungen Der Bundesrechnungshof (BRH) stellte heute seine Bemerkungen 2016 vor. Die "Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung ...

RNZ: Parteienforscher Korte: Steinmeier muss das Land zusammenhalten

Heidelberg: Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte ruft Außenminister Frank-Walter Steinmeier dazu auf, als künftiger Bundespräsident am gesellschaftlichen Zusammenhalt arbeiten. "Er muss einen Be ...

Badische Zeitung: Umfrage unter Lehrern / Null Toleranz für Gewalt Kommentar von Stefan Hupka

Freiburg: Was an der Umfrage wirklich überrascht, sind nicht die Zahlen, es ist der Umgang damit. Wenn zutrifft, was Lehrer sagen: dass Schulleiter aus Sorge ums Prestige Fälle unter den Teppich kehren od ...

Weser-Kurier:Über Frank-Walter Steinmeier schreibt Moritz Döbler:

Bremen: Dass diese Rechnung von Sigmar Gabriel aufgehen könnte, war nicht zu erwarten. Aber der SPD-Vorsitzende brachte damit die CDU/CSU so sehr in Zugzwang, dass am Ende tatsächlich nur noch Frank-Walte ...

Lausitzer Rundschau: Aufklärung mit Ausdauer / Wieder mehr jugendliche Komasäufer

Cottbus: Wer erinnert sich nicht im fortgeschrittenen Alter an den ersten Rausch, an feucht-fröhliche Runden in der Phase des jugendlichen Ausprobierens. Den verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol zu lerne ...

Lausitzer Rundschau: Der neue Präsidentenmacher / Zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeister

Cottbus: Mit Frank-Walter Steinmeier nominiert die Große Koalition einen honorigen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck. Steinmeier ist beliebt, er ist verlässlich, er hat groà ...

Westfalenpost: Gewalt gegen Lehrer

Hagen: Überraschend kommen die Erkenntnisse nicht. Polizisten klagen über Respektlosigkeiten, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter ebenso. So gesehen war kaum damit zu rechnen, dass es Lehrern besser erge ...

Westfalenpost: Frank-Walter Steinmeier

Hagen: Man könnte es so sagen: Im betrieblichen Vorschlagswesen ist bei der CDU noch Luft nach oben. Irgendwie hat es nicht geklappt mit der Kandidatensuche für das höchste Amt im Staat. Spätestens nac ...

WAZ: Quälende Suche, gute Entscheidung - Kommentar von Chefredakteur Andreas Tyrock zur Einigung auf die Gauck-Nachfolge

Essen: Alles spricht dafür, dass Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundespräsident und damit Nachfolger von Joachim Gauck wird. Das ist eine gute Entscheidung. Steinmeier ist ein kluger Mann, erfahren ...


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