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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: Schwarz-Rot tut zu wenig - Mühsam hat sich die Koalition auf einige Veränderungen verständigt. Zu großen Würfen fehlt die Kraft. Von Reinhard Zweigler
Regensburg: Ein knappes Jahr vor der nächsten Wahl bewegt sich die schwarz-rote Koalition in Berlin fast wie ein Paar Ringer über die Regierungsmatte. Man umklammert sich gegenseitig, man zerrt und zieht sic ...Westfalenpost: Hart gelandet / Kommentar von Rolf Hansmann zu Flugausfällen zum Ferienbeginn in NRW
Hagen: Air Berlin, Deutschlands zweitgrößte Fluglinie und einstiges Vorzeigeunternehmen, ist nach Anwandlungen von Größenwahn hart gelandet und zu einem Spielball der Konkurrenz geworden. Allerdings ...Westfalenpost: Bloß jetzt nicht die Füße hochlegen / Kommentar von Kerstin Münstermann zur wirtschaftlichen Lage
Hagen: Die Zahl ist ein Rekord und optisch eindrucksvoll: Der Umsatz deutscher Firmen im Ausland wird in diesem Jahr rund 1,22 Billionen Euro betragen, ein Plus von zwei Prozent. Nur eine von vielen guten ...RNZ: Kommentar zu Schwarzbuch
Heidelberg: Umso wichtiger ist die Arbeit des Steuerzahlerbundes - auch wenn sich bei einigen Bürgern allmählich ein Déja-vu-Effekt einstellt. Aber schließlich ist der öffentliche Pranger bislang die einz ...Landeszeitung Lüneburg: Eine Flat-Tax wäre besser gewesen - Experte Dr. Stefan Bach kritisiert die Erbschaftssteuer-Reform und sieht Gefahr neuer Klagen in Karlsruhe
Lüneburg: Die Erbschaftssteuer wird reformiert - auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes. Der Bundestag hat bereits der Einigung des Vermittlungsauschusses zugestimmt, der Bundesrat soll kommende Woche folg ...Weser-Kurier: Richard Höptner wird Chef der Arbeitszeiten-Kommission in Niedersachsen
Bremen: Hannover. Der ehemalige Präsident des Landesrechnungshofs, Richard Höptner, wird Vorsitzender der von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) neu ins Leben gerufenen Arbeitszeiten-Kommission. ...WAZ: Kriminalpolizisten für Pilotversuch mit Elektroschockern
Düsseldorf: Im Zusammenhang mit der Landtagsdebatte über "No-Go-Areas" bringt der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) die Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern) ins Gespräch. &q ...Weser-Kurier:Über die Bremer Diesel-Initiative
Bremen: Ab 1990 wurde der Steuervorteil von Diesel gegenüber Benzin massiv angehoben. Hatten die Dieselmodelle zunächst lediglich einen Marktanteil von zehn Prozent bei den Neuzulassungen, so liegen sie ...Südwest Presse: Kommentar zur Zukunft der Rente
Ulm: Zur Kunst von Politikern gehört es, schöne Dinge zu sagen, ohne sich damit allzu sehr festzulegen. Andrea Nahles beherrscht dies perfekt, wie sie beim Thema Rente beweist. Für das Rentenniveau m ...Kölner Stadt-Anzeiger: Scharfe Kritik nach Scheitern der NRW-Verfassungsreform Landesjugendring: Belange der jungen Generation einem "politischen Kungelgeschäft" geopfert
Köln: Der Landesjugendring Nordrhein-Westfalen (LJR) hat das Ergebnis der vom Landtag in Düsseldorf beschlossenen Verfassungsreform scharf kritisiert. Die Belange der jungen Generation seien einem " ...WAZ: Steinbrück fördert den Verdruss - Kommentar von Frank Preuß zu Steinbrücks Wechsel
Essen: Vor ein paar Tagen hat er eine flockige Abschiedsrede im Bundestag gehalten, seine Zeit dort ist vorbei, das hat er richtig eingeschätzt. Viele in der SPD werden ihn an der Front nicht vermissen, e ...neues deutschland: Bis 2017 ist keine Wohnungsbauoffensive mehr zu erwarten
Berlin: Bundesbauministerin Barbara Hendricks kann ihre Hände nicht in Unschuld waschen. Als die Föderalismusreform vor zehn Jahren in Kraft getreten ist, mit der die Verantwortung für den sozialen Wohn ...ARD-Magazin Kontraste: Expertise des einst geschassten Gutachters im Geheimdienstfall "netzpolitik.org" belastet Justizminister Heiko Maas
Berlin: Der Rechtsgutachter und Geheimdienstexperte Prof. Jan-Hendrik Dietrich erhärtet jetzt den Vorwurf des Landesverrats gegenüber Bloggern, die vor einem Jahr detaillierte Personalpläne der neuen Cyb ...Hertie-Innovationskolleg: Ideen für Europa gesucht
Berlin: Wie kann das Zusammenleben in Europa besser gelingen? Die Hertie-Stiftung beschreitet mit dem Hertie-Innovationskolleg (HIK) neue Wege, um Lösungen für gesellschaftliche Fragestellungen Deutschla ..."Erbschaftsteuer gehört abgeschafft" (VIDEO)
Berlin: "Ungerecht, unsozial und bürokratisch: Der neue Erbschaftsteuer-Kompromiss ist zum Scheitern verurteilt", meint Mittelstandspräsident Mario Ohoven. Pressekontakt: BVMW Pressesprec ...rbb exklusiv: Woidke rechnet mit Durchbruch bei Bund-Länder-Finanzen
Berlin: Brandenburgs Ministerpräsident: Einigung bei nächstem Treffen kommende Woche möglich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, dass sich Bund und Länder nächste Woc ...Gauland: Kritik an Frau Merkel muss auch am Einheitstag erlaubt sein
Berlin: Zum Tag der deutschen Einheit erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Kritik an der Kanzlerin muss immer erlaubt sein, gerade auch am Einheitstag. Es kann nicht se ...Südwest Presse: Leitartikel zur Sexismus-Debatte Bewusstsein schärfen
Ulm: Deutschland diskutiert wieder über Sexismus. Nach der "Aufschrei"-Debatte vor drei Jahren war es nun eine Berliner CDU-Kommunalpolitikerin, die mit ihrem offenen Brief über abwertende à ...Behörden mit Bescheiden überfordert: NRW-Pflegeeinrichtungen in wirtschaftlichem Blindflug / bpa fordert Stopp des Altenpflegegesetzes
Düsseldorf: "Die Landesregierung beruft sich auf organisatorische Probleme und setzt sehenden Auges die sichere Versorgung von 170.000 Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen aufs Spiel. Das nordrhei ...Rheinische Post: Lammert ernüchtert über Verhalten der Mehrheit gegenüber lautstarker Minderheit in Dresden
Düsseldorf: Nach den Pöbeleien am Tag der Deutschen Einheit in der Dresdner Innenstadt hat Bundestagspräsident Norbert Lammert die ausbleibenden Reaktionen der übrigen Festteilnehmer kritisiert: "Was mi ...Seite 138 von 1261: 1 «Â ..  137 138 139  140  141  142  143  144  145  146  .. » 1261