PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 235

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Badische Zeitung: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien / Große Gesten helfen wenig Kommentar von Bernd Kramer

Freiburg: Ein sofortiger Ausfuhrstopp von Militärgerät in die Öl-Supermacht hat einen klaren Vorteil. Die Bundesregierung könnte den Vorwurf der Doppelzüngigkeit ein wenig ausräumen, der ihr immer wied ...

Mittelbayerische Zeitung: Den Flüchtlingen sei Dank / Die CSU profitiert von der Massenflucht. Das kann man ihr nicht vorwerfen - ihren Tonfall schon. Leitartikel von Sebastian Heinrich

Regensburg: Alle Jahre wieder: Kaum sind in den deutschen Wohnzimmern die Weihnachtsglöckchen verklungen, schallt es aus den CSU-Büros in Berlin. Schon Tage vor der Klausur ihrer Bundestagsabgeordneten in Wi ...

Aiwanger: Seehofer soll Merkel aus Wildbad Kreuth ausladen

München: Statement von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Merkel lehnt Seehofers Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Menschen ab": "Bayern ist vo ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Landespolitiker fordert Klarheit über Reker-Attentäter. NRW-Innenminister will V-Mann-Tätigkeit "weder bestätigen noch verneinen"

Köln: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) möchte offensichtlich nicht beantworten, ob Frank S.,der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am 17. Oktober mit einem Messer lebensgefährlich verl ...

Rheinische Post: CDU-Politiker fordert Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien

Düsseldorf: Nach der Massenhinrichtung in Saudi-Arabien hat sich der Vorsitzende der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe im Bundestag, der CDU-Politiker Michael Hennrich, für einen Stopp der Waffenexporte ...

Mitteldeutsche Zeitung: Immer mehr Tiere werden misshandelt

Halle: In Sachsen-Anhalt werden immer häufiger Tiere gequält oder falsch gehalten. Das zeigt die Auswertung der landesweiten Kriminalitätsstatistik der vergangenen Jahre. Wurden 2009 noch 314 derartige ...

Weser-Kurier:Über die CSU schreibt Ralf Müller:

Bremen: Es gehört zu den Ritualen zum Jahreswechsel, dass die CSU die Zeit mit Appetizern auf ihre Kreuther Winterklausur füllt. Das Muster ist seit Jahrzehnten dasselbe: Da wird irgendein Positionspapie ...

Weser-Kurier:Ãœber die Trecker-Maut in Wardenburg schreibt Michael Lambek:

Bremen: Eigentlich hat der Wardenburger Rat mit der Treckermaut gar keine zusätzliche Abgabe erfunden, sondern lediglich dafür gesorgt, dass die vorhandene Abgabe für alle gleichermaßen gilt. Dass die ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Oppermann: Merkel muss in der Flüchtlingsfrage die Koalitionslinie auch gegenüber Seehofer durchsetzen

Hannover: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, im Streit um Flüchtlinge in Deutschland auch gegenüber CSU-Chef Horst Seehofer die vereinbarte Regierungsli ...

neues deutschland: Politiker der Linken: Partei soll Anspruch auf Linkswende im Land gegen den Rechtstrend offensiv formulieren

Berlin: Politiker der Linkspartei haben sich für eine Linkswende gegen den zunehmenden Rechtstrend in Deutschland und Europa ausgesprochen. Während auf der einen Seite »Demokratieverfall, Umweltzerstöru ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Grüne verlangen 4-Punkte-Klimaschutzgesetz und Aufnahme des Klimaschutzes als Ziel ins Grundgesetz

Hannover: Die Grünen haben die Bundesregierung zu einer Verdreifachung ihrer Klimaschutz-Aktivitäten aufgefordert, um der Wirtschaft Planungssicherheit und den Verbrauchern Orientierung zu geben. Bundestag ...

Mitteldeutsche Zeitung: Schienenverkehr Bahn kann Probleme mit neuen ICE-Doppelstockzügen frühestens Ende Januar beheben

Halle: Die Deutsche Bahn hat die technischen Probleme an ihren neuen IC-Doppelstockzügen noch immer nicht im Griff. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Ber ...

Mitteldeutsche Zeitung: Gesundheit So viele Sachsen-Anhalter wie noch nie haben sich 2015 bei Knochenmarkspenderdatei registrieren lassen

Halle: In Sachsen-Anhalt haben sich im vergangenen Jahr 18 200 Menschen bei der Deutschen Knochenmarkspenderdatei (DKMS) registrieren lassen. Das teilte die gemeinnützige Gesellschaft auf Anfrage der in ...

Badische Zeitung: Anschlagswarnung in München / Der Schatten des Terrors Kommentar von Bärbel Krauß

Freiburg: Auch wenn die bayerische Polizei im Augenblick nicht einmal sagen kann, ob tatsächlich ein Anschlag geplant war oder ob die verdächtigen Personen, auf die ihre Hinweise sich bezogen, auch nur ex ...

Weser-Kurier:Über den Terror-Alarm in München schreibt Ralf Müller:

Bremen: Mit Terrorangst hat das neue Jahr für die Münchener angefangen. Zwei große Bahnhöfe wurden geschlossen, die Aufregung war groß - zum Glück offensichtlich unbegründet. Der Vorfall wirft aber gl ...

Stuttgarter Zeitung: Die Stuttgarter Zeitungüber den Terroralarm in München in der Silvesternacht.

Stuttgart: So flüchtig auch die diesjährigen Silvestermomente sein werden, was übrig bleibt aus dieser Nacht ist ihre Ambivalenz: Dieser Jahreswechsel führt einem den tiefen Frieden unserer Alltagsnormali ...

WAZ: Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet für 12 Euro Mindestlohn

Essen: Die Diskussion über eine Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland nimmt weiter Fahrt auf. Nachdem die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley eine Erhöhung "über das geltende Niveau vo ...

Gauland: Unkontrollierte Zuwanderung ist keine Chance

Berlin: Zur Neujahrsansprache von Frau Merkel erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD, Alexander Gauland: "Die Neujahrsansprache der Kanzlerin geht vollkommen an der gesellschaftlichen Reali ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: DRK-Präsident: Zivilgesellschaftliche Erfahrungen mit Flüchtlingen werden Deutschland verändern / Spendenrekord für das DRK / Mehr Schutz für Helfer

Hannover: Eine dauerhafte Stärkung der Zivilgesellschaft als Folge der spektakulären Hilfsbereitschaft der Deutschen für die Flüchtlinge erwartet der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Rudolf Seiter ...

Weser-Kurier:Über die politische Agenda Bremens 2016 schreibt Moritz Döbler:

Bremen: Das alte Jahr war für Bremens Politik bemerkenswert. Der Koalition kamen viele Wähler und ein Bürgermeister abhanden. Dessen Nachfolger Carsten Sieling muss mit einer hauchdünnen Mehrheit und le ...


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