PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 236

Innenpolitik

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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu CSU/Kreuth: Alle Jahre wieder, von Christine Straßer

Regensburg: Es ist nicht "Dinner for one", aber mit "same procedure as every year" liegt man schon richtig: Denn wie jedes Jahr nutzen die CSU-Größen die nachrichtenstille Zeit zwischen den ...

Badische Zeitung: CSU-Pläne zur Flüchtlingspolitik: Strategie mit Risiko - Tagesspiegel von Thomas Fricker

Freiburg: Es wäre das Ende einer auf Offenheit abzielenden liberalen Flüchtlingspolitik. Man darf annehmen, dass die CSU dies ahnt und auch weiß, dass ihr Vorstoß keine Chance hat. Er dient vor allem da ...

neues deutschland: Zur Debatte um eine Passpflicht für Flüchtlinge

Berlin: Nach der Integrationspflicht für Flüchtlinge nun die Passpflicht bei der Einreise von Flüchtlingen. Die CSU zeigt nahezu unerschöpfliche Kreativität, wenn es darum geht, sich vor ihrer Fraktio ...

Mittelbayerische Zeitung: Mieterbund: Deutschland braucht 400 000 neue Wohnungen im Jahr. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Regensburg. Um den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in den Metropolen und Universitätsstädten zu verringern, müssten in Deutschland pro Jahr mindestens 400 000 neue Wohnungen gebaut werden, verla ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Chef der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion: Falschparker werden härter verfolgt als Brandstifter von Asylbewerberheimen

Bielefeld: Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, fordert eine härtere Gangart gegen Ausländerfeinde: "Ich bin irritiert, dass wir jeden Falschparker mit einem ...

Weidel: Schäubles Luftblase

Berlin: Zu den aktuellen Berechnungen des Institutes der deutschen Wirtschaft (IW) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: "Die von Schäuble groß angekündigten Entlastungen für die Bürger ...

Berlins Innensenator Henkel: Hohes Sicherheitsniveau zu Silvester

Berlin: Die Berliner Polizei hat laut Innensenator Frank Henkel (CDU) zahlreiche Vorkehrungen getroffen, damit die Silvesterfeiern in der Hauptstadt friedlich verlaufen. Henkel sagte am Mittwoch im rbb- ...

Allg. Zeitung Mainz: Die Versuchung / Kommentar zu Bundeswehreinsätzen im Innern von Friedrich Roeingh

Mainz: Manchmal sind die Bürger schon einen Schritt weiter als die Politik. Beim Thema Einsatz der Bundeswehr im Innern ist das eindeutig der Fall. Recht haben sie deshalb noch nicht. Unter dem Eindruck ...

WAZ: Denkbar schlechte Werbung - Kommentar von Michael Kohlstadt

Essen: Eingefleischte Gegner des Individualverkehrs können sich ja damit trösten, dass die derzeit vergleichsweise günstigen Spritpreise nur eine vorübergehende Erscheinung sind. Viele Experten gehen ...

WAZ: Kriminalität wird zu oft verwaltet - Kommentar von Frank Preuß zu Einbrüchen

Essen: Der Begriff von der inneren Sicherheit ist vielleicht nirgendwo zutreffender, als wenn es um den Schutz der eigenen Wohnung, um den Schutz des Privatesten geht. Wenn der Staat nicht alles dafür tu ...

neues deutschland: Zur SPD und ihrem Engagement für soziale Gerechtigkeit

Berlin: Die meisten Leute erkennen nicht, dass bei der SPD soziale Gerechtigkeit wieder einen größeren Platz einnimmt. Damit zeigen sie sich als gute Beobachter: Zwar hat die Partei von Sigmar Gabriel mi ...

Gauland: Wagenknecht offenbart ihre gestörte Moral

Berlin: Zu den Äußerungen von Linke-Chefin Wagenknecht erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD, Alexander Gauland: "Dreister kann man Ursache und Wirkung nicht ausblenden. Sarah Wagenknech ...

stern-RTL-Wahltrend: Union und SPD verlieren, FDP gewinnt - Forsa-Chef Güllner: Nur GroKo oder Schwarz-Grün möglich

Hamburg: Die Union büßt im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt ein und kommt jetzt auf 38 Prozent. Auch die SPD verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und sackt auf 23 Prozent ab. Die FDP ...

Westfalenpost: Pflegeheim kann nur die letzte Rettung sein / Kommentar von Wilfried Goebels zur Pflege

Hagen: Die Warnungen vor einem drohenden Pflegenotstand sind nicht unbegründet. Für die stark steigende Zahl älterer, nicht selten dementer Pflegebedürftiger reicht die ambulante Unterstützung in der ...

WAZ: Niemand außer ihr - Kommentar von Alexander Marinos zur Umfrage

Essen: Aus dem Merkelschen "Wir schaffen das" ist in breiten Teilen der Bevölkerung ja ein ängstliches "Schaffen wir das?" geworden, nicht selten sogar ein grimmiges "Das schaffen ...

neues deutschland: Zur Debatte um die Integration von Flüchtlingen: Die wahren, gefährlichen Verweigerer

Berlin: Niemand stellt in Abrede, dass für alle hier lebenden Menschen ein Kanon an Grundwerten gilt - zu beachten vom eigentlichen Souverän ebenso wie von denen, die gerade zur Regierung auserkoren sind ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: IntegrationsbeauftragteÖzoğuz: "Will die Union eine Gesinnungspolizei einsetzen?"

Hannover: Aydan Özoğuz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, wirft der Union vor, Vorurteile gegen Flüchtlinge zu schüren. Ãœber den Vorstoß der CSU, Flüchtlinge bei Androhung von ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Bahn-Vorstand Pofalla gelobt: Unsere Züge werden schneller und verlässlicher / Pünktlichkeit soll schon 2016 bei 80 Prozent liegen. Konzernspitze ist mit der Leistung des Unternehmens nicht zufrieden.

Bielefeld: Die Deutsche Bahn (DB) will mit einer Erneuerung ihrer Arbeits- und Führungsstruktur die Pünktlichkeit und Verlässlichkeit ihres Angebots deutlich verbessern. Das kündigt der ehemalige Kanzleram ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Zitat: Ex-Kanzleramtsminister und DB-Vorstand Ronald Pofalla in der "Neuen Westfälischen" (Dienstagausgabe) über die Unterschiede zwischen Bahn- und Politik-Job

Bielefeld: Ex-Kanzleramtsminister und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla im Interview der "Neuen Westfälischen" über seinen neuen Job im DB-Konzern: "Ich fühle mich hier am richtigen Ort und wu ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter fordert Aussetzung der 41-Stunden-Woche bei der Bundeswehr

Hannover: Der CDU-Verteidigungsexperte und Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, hält die angestrebte Arbeitszeitverkürzung bei der Bundeswehr für absurd. Mit Blick auf die aktuelle D ...


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