Bundesregierung
Köln: 7.05 Uhr, Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin
Rheinland-Pfalz, Thema: Wahlen in Rheinland-Pfalz
7.35 Uhr, Julia Klöckner, CDU, CDU-Fraktionsvorsitzende
Rheinland-Pfalz, Thema: Wahlen in Rhei ...
Berlin: "Wir freuen uns, dass die Bundesregierung die
massiven Herausforderungen der deutschen Luftverkehrswirtschaft
erkannt hat. Die Markt- und Wettbewerbsanalyse, die das
Bundesverkehrsministerium ...
Berlin: Reise von BM de Maizière nach Nordafrika großer
Erfolg
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat seine dreitägige Reise
nach Marokko, Algerien und Tunesien beendet. Hierzu erklärt der
inne ...
Berlin: Grüne müssen Blockade gegen weitere sichere
Herkunftsstaaten aufgeben
Deutschland und Marokko haben sich am heutigen Montag auf ein
Verfahren zur beschleunigten Rückführung marokkanischer St ...
Berlin: Zu den zahlreichen Versuchen der EZB, IWF und
Bundesregierung, das Bargeld abzuschaffen, erklärt das
Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:
"Bargeld ist Freiheit. Bargeld ist Schutz. Bargel ...
Berlin: Bundestag startet Gesetzesberatungen zur
Modernisierung des Besteuerungsverfahrens
Der Bundestag wird am heutigen Freitag das Gesetz zur
Modernisierung des Besteuerungsverfahrens in erster Lesun ...
Berlin: Deutliche Leistungsverbesserungen bei der
Aufstiegsfortbildung ab dem 1. August 2016
Am heutigen Freitag hat der Bundestag in 2. und 3. Lesung den
Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung des ...
Berlin: Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere
Herkunftsstaaten duldet keinen Aufschub
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Asylpaket II
in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. ...
Bonn: Das jährliche Spitzengespräch der deutschen
Wirtschaft am Rande der Internationalen Handwerksmesse in München ist
seit Jahrzehnten Tradition. Am Freitag, 26. Februar 2016, diskutieren
Vertreter de ...
Berlin: Morgen stellt Staatssekretär Laumann, der
Bevollmächtige der Bundesregierung für die Pflege, die Website
www.generalistikjetzt.de vor. Dies ist ein ungewöhnlicher Weg, um für
Unterstützung fü ...
Berlin: Ein Verharren der Armutsquote in Deutschland auf
hohem Niveau beklagt der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem
aktuellen Armutsbericht, der erstmals in erweiterter Form und unter
Mitwirkung we ...
Köln: 7.05 Uhr, Norbert Walter-Borjans, SPD, Finanzminister
Nordrhein-Westfalen, Thema: Finanzierung der Flüchtlingspolitik
7.35 Uhr, Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der
Polizei, T ...
Frankfurt/Main: Menschen aus Afghanistan haben in
Deutschland und Europa nach wie vor einen gesicherten Rechtsanspruch
auf ein Asylverfahren. "Faktisch aber wird ihnen jetzt die
Möglichkeit genommen, ihr Rec ...
Stuttgart: All jene, die Gabriel Versagen vorwerfen, machen
es sich aber zu leicht. Zumal vergleichsweise unproblematische
Großprojekte wie die Lieferung von Tankflugzeugen nach England den
Wert nach oben tre ...
Berlin: Kleinere und mittlere Banken nicht überfordern
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag den Antrag
"Europäisches System der Finanzaufsicht effizient weiterentwickeln".
Dazu erklä ...
Bonn: Heute diskutiert das Plenum im Deutschen Bundestag
über die "Rüstungsexportkontrolle". Morgen nimmt
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Stellung zur
Rüstungsexportpolitik. p ...
Berlin: CDU-Generalsekretär Peter Tauber erwartet, dass der
EU-Gipfel in Brüssel weitere Schritte einleiten wird, um die
Außengrenze der Europäischen Union besser zu schützen.
Seit Oktober habe es & ...
Berlin: Deutschland und die anderen europäischen Staaten
blicken auf Bundeskanzlerin Merkel: Wird sie an ihrem Kurs in der
Flüchtlingspolitik festhalten? In ihrer Regierungserklärung stellt
sie eindeuti ...
