Innenpolitik
Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Ärger über
die Automobilindustrie im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal Luft
verschafft: "Ich bin sauer", sagte die Bundeskanzlerin am
Sonntagna ...
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)
kommentiert Horst Seehofers Äußerungen zur Obergrenze:
"Hat er nun das Thema Obergrenze abgeräumt - oder doch nicht?
Horst Seehofer laviert in diese ...
Straubing: Vorschläge, noch mehr für die Sicherheit der
Menschen in der Bundesrepublik zu tun, gibt es genug. Dazu gehören
die so oft versprochene bessere Zusammenarbeit der Geheimdienste, die
immer noch vo ...
Essen: Duisburg ist die Stadt der Loveparade-Tragödie. Will
man Duisburg nun übertriebene Vorsicht vorwerfen, wenn es die
Innenstadt mit Wassertanks abriegelt, um möglichem Terror etwas
entgegen zu setz ...
Straubing: Nicht zuletzt unter dem Eindruck des
Terroranschlags von Berlin hat sich einiges getan in der Flüchtlings-
und Sicherheitspolitik. Außerdem sind in diesem Jahr bislang
wesentlich weniger Asylsuche ...
Arnsberg/Essen: Die mangelhafte Zusammenarbeit von
Verwaltungen und Behörden bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms
behindert die Integration und verschlingt unnötig viel Zeit und Geld.
Das ist das Ergebnis ...
Berlin: Trotz der gestiegenen Kriminalität durch Zuwanderer
hält die Spitzenkandidatin der Linken, Petra Pau, an ihrer Forderung
fest, niemanden in Kriegsgebiete abzuschieben.
Sie fordert vielmehr ein ...
Bremen: Die Terroristen wollen die Kreuzzügler
herausfordern. So nennen sie die Menschen in den westlichen
Gesellschaften, und der Begriff zeigt, wo sie selbst stehen: im
Mittelalter. Im vergangenen halbe ...
Bremen: "Der Bundestagswahlkampf befeuert einen
Ãœberbietungswettbewerb in Sachen Sozialleistungen. Besonders bei der
Rente". Das schreibt der Präsident der Bundesvereinigung der
Deutschen Arbei ...
Lüneburg: Eigentlich war der "Tiger" gar nicht für den
Einsatz in Westafrika vorgesehen, weil Hitze und Sand dem
Hubschrauber zusetzen. Erst eine Ausnahmegenehmigung ermöglichte den
Einsatz in Ma ...
Düsseldorf: Petra Hinz, frühere SPD-Bundestagsabgeordnete
aus Essen, die im vergangenen Jahr mit ihrer Lebenslauf-Lüge für
Schlagzeilen gesorgt hat, blickt nun wieder nach vorn. "Ich bin 55
Jahre alt, ...
Berlin: Ja, der Kommiss ist kein Streichelzoo und eine
gewisse Härte unvermeidlich. Aber solche Exzesse dürfen nicht bloß
routinemäßig geahndet, sondern müssen in Acht und Bann geschlagen
werden. Of ...
Düsseldorf: Petra Hinz, frühere SPD-Bundestagsabgeordnete
aus Essen, die im vergangenen Jahr mit ihrer Lebenslauf-Lüge für
Schlagzeilen gesorgt hat, blickt nun wieder nach vorn. "Ich bin 55
Jahre alt, ...
Düsseldorf: Petra Hinz, frühere SPD-Bundestagsabgeordnete
aus Essen, die im vergangenen Jahr mit ihrer Lebenslauf-Lüge für
Schlagzeilen gesorgt hat, blickt nun wieder nach vorn. "Ich bin 55
Jahre alt, ...
Hamburg: Das Bundeskriminalamt (BKA) hat jetzt einem
betroffenen Journalisten mitgeteilt, warum ihm nachträglich die
Akkreditierung für den G20-Gipfel in Hamburg entzogen werden sollte.
Demnach handelte e ...
Berlin: Gemeinsame Strategie für Digitalisierung zeigt
Erfolge
Vor drei Jahren, am 19. August 2014, hat die Bundesregierung ihre
Digitale Agenda vorgestellt. Aus diesem Anlass erklärt der Sprecher
de ...
Düsseldorf: Der niedersächsische Innenminister Boris
Pistorius (SPD) hat nach dem Anschlag in Barcelona
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu wenig Engagement im
internationalen Anti-Terror-Kampf v ...
Berlin: Die Ermittlungen gegen den Chef des Berliner
Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Franz Allert, und
acht seiner Mitarbeiter sind eingestellt worden. Das bestätigte eine
Sprecherin des ...
Düsseldorf: Gemeindebunds-Geschäftsführer Gerd Landsberg
hat als Reaktion auf die Terroranschläge in Barcelona die Einrichtung
von Präventionsstellen in allen deutschen Kreis-Polizei-Stellen
gefordert. &quo ...
Stuttgart: Recherche des Südwestrundfunks (SWR) führt zu
Turbulenzen im Vorstand der "Christen in der AfD" (ChrAfD).
Hardi Schumny, Finanzvorstand der "Christen in der AfD" (ChrAfD),
...
