Innenpolitik
Stuttgart: Anlässlich der von abgeordnetenwatch.de
veröffentlichten Zusammenfassung [1] über Nebeneinkünfte der
Bundestagsabgeordneten erinnert die Piratenpartei Baden-Württemberg
daran, dass für die Ab ...
Berlin:
"PIRATEN. Freu Dich aufs Neuland." - Wahlkampagne zur
Bundestagswahl stellt Bildung, Generationengerechtigkeit,
Infrastrukturausbau und den Schutz der Privatsphäre in den
Vordergrund ...
Berlin:
Unter dem Titel "Fahrbereitschaft" startet das rbb Fernsehen am
Dienstag (15. August 2017, 22.15 Uhr) eine sechsteilige Reihe zur
Bundestagswahl 2017.
Moderator Jörg Thadeusz stel ...
Cottbus: Angela Merkel macht endlich auch wieder mit.
Während ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz schon seit Wochen im
Dienst am Wähler durch die Lande tourt, eröffnete die Kanzlerin erst
jetzt die heià ...
Cottbus: Zu Hause ist es zwar am schönsten, aber nicht
unbedingt auch noch im Urlaub. Da tut Tapetenwechsel gut. Trotzdem
steht fest: Viele deutsche Sommerurlauber haben sich wieder auf die
schönen Region ...
Essen: Es waren andere Zeiten, als das Wort von der
"heißen" Wahlkampfphase noch seine Berechtigung hatte. Damals, als es
um die Ostpolitik ging und Sozialdemokraten als "Fünfte Kolonne
Mo ...
Bremen: Negative Erlebnisse schweißen zusammen. Nach der
Krise durch das überraschende Überlaufen ihrer Abgeordneten Elke
Twesten zur CDU üben sich Niedersachsens Grüne in demonstrativer
Geschlossenh ...
Cottbus: Wahlkampf. Welch ein Wort. Ein Ringen stellt man
sich da vor, Leidenschaft, Polemik, Finesse. Es geht um die Zukunft.
Um die großen Linien. Um Personen. Eine politische
Entscheidungsschlacht. Nich ...
Mainz: Die Realschule plus kam zur Welt, als die
Sozialdemokraten allein regierten im Land. Sie ist ein lupenreines
Kind der SPD, die seitdem ununterbrochen den Ministerpräsidenten
stellt und das Bildung ...
Düsseldorf: Es wirkt schon reichlich verzweifelt, wenn
Martin Schulz jetzt bei den Elektroautos in die Offensive geht. Der
SPD-Kanzlerkandidat sucht ein Thema, das zündet. Weder mit der
Gerechtigkeit noch mit ...
Regensburg: Wahlkampf. Ein mächtiges Wort. Ein Ringen
stellt man sich da vor, Dramatik, Leidenschaft, Polemik, Finesse. Es
geht um die Zukunft. Um die großen Linien. Um Personen. Eine
politische Entscheidung ...
Mainz: Zu aktuellen politischen Fragen äußert sich Malu
Dreyer (SPD) im SWR-Sommerinterview. Die rheinland-pfälzische
Ministerpräsidentin spricht dabei unter anderem über höhere
Personalausgaben fü ...
Berlin: Der Jugendrichter Andreas Müller hat sich dafür
ausgesprochen, dass die Politik nach der Bundestagswahl Cannabis
legalisiert. "Es gibt keine Argumente mehr für eine Prohibition",
sagte ...
Düsseldorf: Der Parteivorsitzende und Spitzenkandidat der
Grünen, Cem Özdemir, hat den Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Martin
Schulz zu einer europäischen Quote für Elektroautos begrüßt. "Ich
freue ...
Berlin: Die Staatsanwaltschaft Cottbus bezweifelt die
Stichhaltigkeit von neu aufgetauchten Zeugenaussagen zum Unfalltod
einer ägyptischen Studentin im April in Cottbus. Der rbb hatte in
einem Bericht mö ...
Potsdam: Wenn es in Pritzwalk brennt, rücken oft auch
mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der "SRP Senioren-Residenz"
in Sadenbeck zum Löscheinsatz aus. Jeder fünfte Beschäftigte der
priv ...
Berlin: Nach dem Diesel-Gipfel kritisiert der
Verbraucherrechtsexperte Gerrit Cegielka fehlende Rechtssicherheit
für die Fahrer und Besitzer von Dieselfahrzeugen. "Den betroffenen
Verbrauchern bleibt ...
Berlin: Nach gewaltsamen Ãœbergriffen von Obdachlosen an der
Bahnhofsmission Zoo plant Berlins Sozialsenatorin Breitenbach (LINKE)
ein neues Hilfezentrum. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende
Tagesz ...
Bremen: Wenn es um die Digitalisierung der Schulen geht,
dann ist Deutschland ein Entwicklungsland. Computer, Tablets oder
Whiteboards, mit einem Computer verbundene interaktive Tafeln,
gehören nicht zum ...
Bremen: Was für ein Affentheater. Im Streit über die
Haltung von Wildtieren reden die Parteien lieber übereinander als
miteinander. So bleibt das Wichtigste auf der Strecke: die Tiere.
Sicher ist die Ha ...
