Innenpolitik
Cottbus: Ab 16 darf man Bier trinken und im Supermarkt
erwerben. Dass Jugendliche dieses Recht auch praktisch nutzen, ist da
nicht verwunderlich. Und mal ehrlich: Wer hat als Schüler nicht die
ersten Erfahr ...
Bremen: Wäre der Schaden für das Ansehen politischer
Würdenträger nicht so groß, wäre man versucht, es dem einstigen
Bayern-Trainer Giovanni Trapattoni nachzutun: Was erlaube Wulff?
Tatsächlich sind ...
Bremen: Bremen. Im Dieselskandal erhöht Volker Kauder,
Fraktionschef der Union im Bundestag, den Druck auf die
Automobilhersteller. "Bis Herbst" müsse man Klarheit haben, ob das
Software-Update ...
Mainz: Schon wieder Wulff. Nein, die türkische Modekette
ist nach allem, was bekannt ist, keine merkwürdige Adresse. Und:
Nein, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit hat der
ehemalige Bundespr ...
Bremen: Wie viele andere Kommunen, hat sich Bremen viel zu
spät um die Umsetzung des neuen Prostitutionsgesetzes bemüht. Deshalb
ist es wenig überraschend, dass seit dem 1. Juli nur mit einer
Ãœbergang ...
Berlin: Frieden ist gut! Rüstung ist böse! Wir von der SPD
sind die Guten! Hallo, SPD - mal zur Erinnerung: 2014 beschloss die
NATO, dass alle Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihres
Bruttoinlandsprodukte (o ...
Bonn: Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in
Niedersachsen, fordert von Ministerpräsident Stephan Weil eine
zeitnahe Umsetzung der Neuwahlen. Er hält eine parallele Landtagswahl
zur Bundestagsw ...
Mainz:
Sie verachten demokratische Strukturen, scheren sich nicht um
Political Correctness und schon gar nicht um Minderheiten:
Populisten. Ob Le Pen, Wilders, Petry oder Trump - gerade jetzt
scheinen ...
Düsseldorf: Unionsfraktionsvize Michael Fuchs hat
angesichts der Abgas-Affäre und der jüngsten Entwicklung in
Niedersachsen die Abschaffung des VW-Gesetzes gefordert. "Das
VW-Gesetz sollte abgeschafft w ...
Essen: NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) plant neue
Angebote zur Kinderbetreuung über Nacht. "Ich nenne es ,Nachtpflege',
angelehnt an den Begriff ,Tagespflege'. Es wäre hilfreich ge ...
Düsseldorf: NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP)
kritisiert, dass die EU-Partner Rumänien und Bulgarien immer wieder
auf Geld aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) verzichten, das
eigentlich zur Int ...
Cottbus: Die Wut ist verständlich, dennoch sollte die SPD,
wenn sie keine Beweise hat, vorsichtig sein mit Anspielungen, Elke
Twesten habe sich für ihren Übertritt von der CDU mit Jobversprechen
regelrec ...
Cottbus: Das will sich niemand auf der Zunge zergehen
lassen: Würmer in Seefischen, Mäusekot in Weichkäse, dioxinbelastetes
Hühner- und Schweinefleisch, umgefärbte Oliver, gepanschter Wein. Ich
möchte I ...
Kiel: Jetzt feixen Liberale und Grüne. Sie hätten in der
Tat eine einfache, saubere Lösung: weg mit den VW-Anteilen. Doch über
kurz oder lang bedeutete dies auch: weg mit den deutschen
VW-Standorten. ...
Heidelberg: Ein ehemaliger Bundespräsident erhält einen
üppigen Ehrensold, der ihn eigentlich gerade von jeder Notwendigkeit
befreien soll, sich eine Beschäftigung zu suchen. Im Grunde gilt das
bereits fü ...
Bremen: Keine Frage: Dass Niedersachsens Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD) im Herbst 2015 seine Regierungserklärung vorab an
Volkswagen geschickt und um "Prüfung auf rechtliche Belange und
Richt ...
Regensburg: In Niedersachsen gibt es ein Sprichwort: Wenn
Volkswagen einen Schnupfen hat, dann hat das Land eine
Lungenentzündung. Die Verflechtungen zwischen Europas größtem
Autobauer und der Landespolitik ...
Berlin: Es gibt einen guten Grund, warum der Staat bis
heute Miteigentümer von VW ist: Volkswagen ist in den 1930er Jahren
von den Nazis mit enteignetem Gewerkschaftsvermögen aufgebaut worden.
Deshalb wur ...
Berlin: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)
will auch nach einer Neuwahl mit den Grünen weiter regieren. Er habe
"den Eindruck", sagte Weil dem in Berlin erscheinenden Tagesspiege ...
Potsdam:
Sperrfrist: 06.08.2017 14:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Der Brandenburger Spitzenkandidat der CDU, Mic ...
