PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 35

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Badische Zeitung: Turbulenzen in Niedersachsen / Union im Vorteil Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Man mag die Motive Elke Twestens, die von ihrer Partei für die nächste Landtagswahl nicht mehr aufgestellt worden war, für eigennützig halten. Rein formal ist nichts dagegen zu sagen, dass die ...

Weser-Kurier:Ãœber Neuwahlen in Niedersachsen schreibt Peter Mlodoch:

Bremen: Politik ist manchmal ein brutales Geschäft. Da will eine grüne Hinterbänklerin eine demokratische Entscheidung ihrer Basis nicht akzeptieren und tritt dann völlig unvermittelt einen Rachefeldzug ...

Lausitzer Rundschau: Das Gute im Schlechten Zum Umgang mit dem Eier-Skandal

Cottbus: Die gute Nachricht in den schlechten über den Lebensmittelskandal bei Eiern ist: Die europäischen und deutschen Kontrollsysteme funktionieren. Die Kunden werden schnell informiert. Und die meiste ...

Westfalenpost: Ausländerzentralregister

Hagen: Jeder kennt diese Aufforderungen aus der Kindheit: Ordnung muss sein. Ordnung ist das halbe Leben. Ordnung first wäre die jüngste, die US-Version. Bleiben wir hier. Die DIN ist Deutschlands DN ...

BERLINER MORGENPOST: Berliner Klientelpolitik Leitartikel von Christine Richterüber das neue Mobilitätsgesetz des Berliner Senats, in dem es vor allem um Radfahrer geht

Berlin: Allen Menschen, die sich durch Berlin bewegen, ist klar, dass mehr für Radfahrer getan werden muss. Der Radverkehr hat zugenommen und wird weiter steigen. Seit Jahren fragt man sich, warum Ampelsch ...

SWR-Sommerinterview mit Julia Klöckner / "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" am Freitag, 4. August 2017, 19:30 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Zu aktuellen politischen Fragen äußert sich Julia Klöckner im SWR-Sommerinterview. Die CDU-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im rheinland-pfälzischen Landtag spricht dabei ...

Rheinische Post: AfD fordert Dieselgarantie bis 2050

Düsseldorf: Die AfD verlangt von der Bundesregierung eine verbindliche Zusage zum Erhalt der Dieseltechnologie für die nächsten Jahrzehnte. "Wir brauchen eine Dieselgarantie bis 2050, damit wir keinerlei ...

neues deutschland: Berlins Flughafenchef Lütke Daldrup: BER ist in der Inbetriebnahmephase

Berlin: Der künftige Hauptstadtflughafen für Berlin-Brandenburg befindet sich in Teilen bereits in der Inbetriebnahmephase. Das erklärte Engelbert Lütke Daldrup, der Vorsitzende der Geschäftsführung ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Chef der NRW-SPD spricht von Verrat in Niedersachen Groschek: "Grüne offenbart sich als ignorante beleidigte Leberwurst"

Bielefeld: Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, hat den Austritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten aus ihrer Fraktion im niedersächsischen Landtag als "Verrat am Wählerwillen" bezeic ...

Martin Burkert: Nach dem Diesel-Gipfel nicht zur Tagesordnungübergehen - sondern zum Masterplan Verkehr

Berlin: Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Verkehrsausschusses, erklärt zum Dieselgipfel und den Entwicklungen der Woche: Die Erwar ...

Lausitzer Rundschau: Auf dem absteigenden Ast Zu den Grünen und ihrem Tief in den Umfragen

Cottbus: Eigentlich sind die Bedingungen ideal: Die SPD dümpelt im 20-Prozent-Keller vor sich hin, den allermeisten Deutschen - nach einer neuen Umfrage 71 Prozent - bereitet der Klimawandel allergrößte S ...

Lausitzer Rundschau: Modell Sparflamme funktioniert nicht Zum neuen Schuljahr in Sachsen

Cottbus: Sachsen findet kaum Lehrer und muss deshalb auf so viele Quereinsteiger zurückgreifen wie kein anderes Land. Wie konnte es so weit kommen? Sachsen verbeamtet seine Lehrer nicht und bezahlt sie nich ...

WAZ: Brückenchaos mit Ansage - Kommentar von Thomas Mader zum A40-Stau

Essen: Wer gerade in Duisburg im Stau steht, wird die Ironie kaum zu schätzen wissen: Weil die marode A40-Brücke über den Rhein gesperrt ist, müssen Autofahrer ausweichen. Doch die marode A42 ist derze ...

Nüßlein: Nicht die Dieselfahrer bestrafen

Berlin: Nach dem Diesel-Gipfel fordert Unionsvize Konsequenzen in den Chefetagen der Autobauer Auf dem sogenannten "Diesel-Gipfel" haben Politik und Automobilindustrie vereinbart, Diesel-Fahrz ...

Rheinische Post: NRW-Ministerin Schulze Föcking sieht Niederlande in der Pflicht

Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) fordert im Eier-Skandal die niederländischen Behörden auf, endlich alle Untersuchungsergebnisse vorzulegen. ...

Petra Guttenberger und Dr. Florian Herrmann: Grüne Doppelmoral macht's möglich: Klagen über und gegen Verfassungsschutz gleichzeitig (FOTO)

München: "Wer in Berlin eine effizientere Terror- und Extremismusabwehr fordert und gleichzeitig in Bayern gegen wichtige Handwerkszeuge für den Verfassungsschutz klagt, der ist an Doppelmoral nich ...

Fall Schulze Föcking: Staatsanwaltschaft handelt falsch / Laut Stiftung begeht die Staatsanwaltschaft einen Fehler, nicht zu ermitteln. Die Ministerin müsse sich für eine Wahrheit entscheiden

Berlin: Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt sieht im Schweinemastskandal rund um die Landwirtschaftsministerin von NRW einen klaren Fall von organisierter Unverantwortlichkeit. Die Staatsanwa ...

Lausitzer Rundschau: Mach mir den Kretschmann Zum Berliner Diesel-Gipfel

Cottbus: Wer mehr von dem Diesel-Gipfel erwartet hatte, lebt in einem Traumland, in dem die Politik die Bedingungen für die Industrie diktiert, ohne besondere Rücksichtnahme. Das geschieht im Industrielan ...

Lausitzer Rundschau: Ein schicksalhafter Augenblick Zum Busunglück auf der A 9

Cottbus: Wenn Menschen bei einem Unfall sterben, hoffen Angehörige, dass die Ursache für ihren Tod fassbar wird. Wer hat Schuld? Was war technisch nicht in Ordnung? Welche Vorschrift wurde missachtet? Im ...

Badische Zeitung: Dieselgipfel / Nur ein erster Schritt Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Ja, es stimmt: Die Firmen haben getrickst, getäuscht und Renditeziele über den Schutz der Bevölkerung vor Schadstoffen gestellt. Aber es stimmt halt auch, dass eine halbwegs leistungsfähige, ...


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