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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodoch zum Klagerecht für Tierschützer in Niedersachsen
Bremen: Tierschutz ist ein hehres, ein wichtiges Ziel. Dieses ist verfassungsrechtlich verankert, trotzdem muss es immer wieder durchgesetzt werden, notfalls auch mit Hilfe der Justiz. Da klingt es gut, da ...WAZ: Bundeswehr braucht Effizienz - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Ein höherer Verteidigungsetat - ist die Debatte über Pleiten, Pech und Pannen nicht genau darauf angelegt? Wer mehr Geld besorgt, erhöht das Schmiermittel. Das hilft bekanntlich, Reibungen zu min ...Kölner Stadt-Anzeiger: Nach Misshandlungs-Skandal in NRW-Flüchtlingsheimen: Opposition attackiert Innenminister Jäger und fordert Rücktritt
Köln: Nach Misshandlungs-Skandal in NRW-Flüchtlingsheimen: Opposition attackiert Innenminister Jäger und fordert Rücktritt Armin Laschet (CDU): Mehrfach-Versagen Christian Lindner (FDP): Glaubwürdigke ...Westfalenpost: Sparpläne in NRW
Hagen: Ausgerechnet der grüne Koalitionspartner verliert in Sachen Haushaltspolitik in NRW offensichtlich die Nerven. Oder zumindest das Zutrauen in die finanziellen Effekte einer vorbeugenden Politik, die ...WAZ: Spardebatte ist notwendig - Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Die Spardebatte in NRW kreist seit Antritt der rot-grünen Landesregierung vor allem um die Frage, was alles nicht geht. Vier Jahre sind verstrichen, in denen allein Rekordsteuereinnahmen den eklat ...DER STANDARD-Kommentar: "Über den Notstand zur Reform" von Eric Frey
"Am Beispiel Bundesheer: Die Politik handelt erst, wenn sonst nichts mehr geht", Ausgabe vom 6.10.20: Was immer man von Gerald Klugs Bundesheer-Sparplänen hält - aus Sicht der Landesverteidigung sind sie sicher fragwürdig -, eines muss man dem Verteidigungsminister und seinen Generälen zugestehen: ...Kurier am Sonntag: Kommentar von Reimar Paul zu den Klagen der Energiekonzerne
Bremen: Mit immer neuen Klagen gehen die großen Energiekonzerne gegen den von einer breiten Mehrheit im Bundestag beschlossenen und einer großen gesellschaftlichen Mehrheit getragenen Atomausstieg vor. Si ...Westfalenpost: Tag der Deutschen Einheit
Hagen: Eine ganze Generation ist nun aufgewachsen im vereinigten Deutschland. Sie kennt die mörderische und menschenverachtende Trennung mit Stacheldraht und Schießbefehl nicht mehr aus eigenem Erleben. ...Allg. Zeitung Mainz: Mut - Kommentar zum Tag der Deutschen Einheit
Mainz: Wer wissen will, wie es um Deutschland steht, fährt nach Wiesbaden, an den Gustav-Stresemann-Ring. Dort, im Statistischen Bundesamt, schlummern jene Datensätze, die regelmäßig, vor allem aber am ...Weser-Kurier: Zum vertagten Elbe-Urteil schreibt Markus Lorenz:
Bremen: Die neuerliche Verzögerung der Elbvertiefung trifft Hamburg ins Mark. Mehr als ein Jahrzehnt dauert die Hängepartie um den wichtigen Flussausbau schon, nun verlängert sie sich um weitere quälend ...Märkische Oderzeitung: schreibt zu Plänen Schwedens, den Kohleabbau in der Lausitz durch Vattenfall zu stoppen:
Frankfurt/Oder: Im Gegensatz zu den schwedischen Sozialdemokraten hat die Brandenburger SPD bisher immer erklärt, dass die Braunkohle auf dem Weg zu den erneuerbaren Energien noch für unbestimmte Zeit als Brücke ...Märkische Oderzeitung: schreibt zu GDL/Bahnstreiks:
Frankfurt/Oder: Laut einer Umfrage hat derzeit gut die Hälfte der Deutschen Verständnis für die Lokführer. Doch unter dem Eindruck eines länger andauernden Streiks könnte die Stimmung sehr schnell kippen. Da ...WAZ: Jägers politische Verantwortung - Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Die Aufarbeitung des Misshandlungsskandals in NRW-Flüchtlingsheimen steht erst ganz am Anfang. Doch schon jetzt ist die vom Arnsberger Regierungspräsidenten Bollermann treuherzig vorgetragene Vers ..."DER STANDARD-Kommentar: Politik macht Heer zur Lachnummer." von Alexandra Föderl-Schmid.
Für die Umsetzung des Referendums über die Wehrpflicht fehlen Wille und Geld "ET 04.10.2014" Wie: Panzer müssen Giraffen weichen; die Garde in Wien, die bei Staatsbesuchen exerziert, muss immer einen Bus mieten, weil kein geeignetes Fahrzeug zur Verfügung steht; die Eurofighter bleiben auf dem B ...WAZ: Kurt Masur: Verwirklichung des Sozialismus ist weit weg
Essen: Der Dirigent Kurt Masur (87) sieht weltweit keine reale Chance mehr für ein funktionierendes politisches System unter sozialistischen Vorzeichen. "Die Verwirklichung des Sozialismus ist heute ...neues deutschland: Die Unvollendete
Berlin: Die meisten Ostdeutschen, das belegen letzte Umfragen, begrüßen den Beitritt der DDR zur BRD, dessen Vollzug am gestrigen Freitag als »Tag der Deutschen Einheit« gefeiert wurde. Tatsächlich là ...Aviso: Pressekonferenz anlässlich der internationalen Männerkonferenz am Montag, 6. Oktober 2014 in Wien
Mehr Gleichstellung durch aktive Väterbeteiligung mit Hundstorfer, Heinisch-Hosek, Mutsch (Luxemburg: Pressekonferenz anlässlich der internationalen Männerkonferenz - Mehr Gleichstellung durch aktive Väterbeteiligung Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, d ...Gysi akzeptiert Kompromiss in Thüringen
Bonn: Im Streit um das Diskussionspapier für die Sondierungsgespräche zwischen SPD, B'90/Die Grünen und der Linkspartei in Thüringen hat der Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi ..."DER STANDARD-Kommentar: Gut oder gut gemeint." von Gudrun Harrer.
In den Entwurf des Islamgesetzes ist die aktuelle Islamdebatte eingesickert "ET 03.10.2014" Wien: Wenn man denn Religionen per Gesetz erfassen will, wie das in Österreich in habsburgischer Tradition üblich ist - nicht alle Staaten tun das -, dann ist ein neues Islamgesetz, mehr als hundert Jahre ...Ulla Schmidt: "Das Bundesteilhabegesetz darf nicht gefährdet werden" / Lebenshilfe pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages - Versammlung in Berlin mit Familienministerin Schwesig
Berlin: Die Lebenshilfe fordert ein modernes Teilhabe-Recht für Menschen mit Behinderung. In ihrem Koalitionsvertrag verspricht die Bundesregierung ein solches Bundesteilhabegesetz. Im Rahmen dessen sollen ...Seite 437 von 1261: 1 «Â ..  436 437 438  439  440  441  442  443  444  445  .. » 1261