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Bundesverfassungsgericht begrenzt Rechtsfortbildung des BGH im Familienrecht

München: Mit Urteil vom 25.Januar 2011 hat das BVerfG die, vom BGH im Jahr 2008 eingeführte, „Drittelmethode“ als unzulässige richterliche Rechtsfortbildung bewertet und für ungültig befunden. Die Ents ...

Die Bewertung von Immobilien im Rahmen des Zugewinnausgleichs

Bergen auf Rügen: Der Wert von Immobilien gehört zu den am heftigsten umstrittenen Elementen des Zugewinnausgleichs. Angesichts seiner großen praktischen Bedeutung schildern die Familienrechtsspezialisten der Anwalts ...

Schiffsfonds aktuell: Hiobsbotschaften für Anleger reißen nicht ab

Esslingen: Schiffsfonds galten einstmals als sichere Anlageform mit vermeintlich hohen Renditechancen und enormem Steuersparpotential. Doch nicht zuletzt die Auswirkungen der internationalen Finanzmarktkrise hab ...

BGH entscheidet zur quotalen Haftung von Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds

: Die vielfach diskutierte Frage, ob und inwieweit Gesellschafter eines geschlossenen Immobilienfonds anteilig (quotal) für die Verbindlichkeiten des Fonds in Regress genommen werden können, hat berei ...

Nach Insolvenz von Hamburg International: Turbulenzen für Flugzeugfonds-Anleger gehen weiter

Esslingen: Bereits im vergangenen Jahr hatten wir an dieser Stelle über die Insolvenz des Ferienfliegers Hamburg International und deren negativen Auswirkungen auf die Anleger diverser Flugzeugfonds berichtet. ...

Schadensersatz bei Falschberatung offener Immobilienfonds

Esslingen: Das Scheitern der offenen Immobilienfonds wie z. Bsp. P2 Value, Degi Europa und US-Grundinvest führt zu einem enormen Schaden bei den betroffenen Anlegern. In den vergangenen Jahren wurde vielfach ...

Die Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen

Nürnberg: Der BGH befand am 02. März 2011, dass eine Mieterhöhung aufgrund Modernisierungsmaßnahmen auch dann wirksam ist, wenn der Mieter nicht im Voraus über die entsprechenden baulichen Veränderungen in ...

BGH stärkt Mieterrechte bei Eigenbedarf

München: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Vermietergesellschaften beim Eigenbedarf eingeschränkt. Sie können den Mietvertrag nicht aufgrund von Eigenbedarf kündigen. ...

Auch phantasievolle Verwendungspläne lassen die Rechtsmissbräuchlichkeit von Sperrmarken nicht entfallen

: Das Markenrecht bietet Unternehmen eine sehr effektive Möglichkeit, sich vor Nachahmern zu schützen. Allerdings besteht so auch für viele der Anreiz, Marken eintragen zu lassen, die sie selbst nie ...

Werbung mit Echtheitsgarantie nicht als Werbung mit Selbstverständlichkeiten wettbewerbswidrig?

: Unternehmen streben stets danach, ihre Produkte möglichst öffentlichkeitswirksam und ansprechend zu bewerben, um so große Käuferkreise zu erschließen. Welche Möglichkeiten dabei zur Verfügun ...

Praxiswissen Sportverein & Management: Datenschutz im Verein zur Premiere der neuen Schriftenreihe im Erich Schmidt Verlag

Wetzlar: Ob Mitgliederverwaltung oder Spendenlisten – Vereine arbeiten heute mit einer Reihe personenbezogener Daten. Am Thema Datenschutz im Verein und an den Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes kom ...

Weiterer Schiffsfonds in der Krise: Schifffahrtsgesellschaft Hansa Calypso GmbH & Co. KG

Esslingen: Nachdem in den letzten Monaten bereits mehrere Schiffsfonds Insolvenz anmelden mussten, geriet jetzt ein weiterer Schiffsfonds in Schieflage. So wurden die Anleger der Schifffahrtsgesellschaft Hansa ...

Auer Witte Thiel: Versicherer müssen rechtzeitig über Stornogefahr informieren

München: Auer Witte Thiel informiert über Grundsatzurteil zur Stornogefahrmitteilung München – Februar 2011. Die Kanzlei Auer Witte Thiel berichtet: Ein neues Urteil des BGH zu notleidenden Versicherun ...

Vom Herd bis zum Radio: die Aufteilung des Hausrates im Scheidungsfall

Bergen auf Rügen: Der Bundesgerichtshof verdeutlichte am 17. November 2010 die Hausratsaufteilung im Fall der Ehescheidung. Die Familienrechtsexperten der Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter werfen aus diesem Anlass ...

Die Verrechnung von Wohnwert und Unterhalt

München: Die Höhe des Ehegattenunterhalts innerhalb der Trennungszeit und nach erfolgter Scheidung wird durch die mietfreie Nutzung von Wohnungen oder Häusern beeinflusst. Die Grundlagen der Verrechnung dies ...

Eine Hotline zum Verlieben

München: Was in den Vereinigten Staaten von Amerika schon seit mehreren Jahren auf dem Markt ist, ist in deutschen Unternehmen noch weitgehend unbekannt – die Rede ist von der Human Resources Hotline, die au ...

Beteiligungen an Solarfonds werden riskanter

Esslingen: Geschlossene Fonds im Solarbereich erfreuten sich in den vergangenen Jahren großer Beliebtheit. Mit Investitionsorten in Mittelmeerregionen wie Spanien, Italien, hohen Renditeversprechungen von bis ...

Verletzung von Marken- und Namensrechten durch ausländische Top-Level-Domain

: Das Internet bietet Unternehmen in der heutigen Zeit ein immenses Potential, einerseits die eigenen Produkte zu vertreiben, andererseits die Bekanntheit des Unternehmens und der Produkte zu steigern. ...

Vergleichende Werbung mit zwei gegenübergestellten Kassenbons ohne Erläuterung unzulässig

: Für Unternehmen ist eine starke Marktposition der eigenen Produkte grundlegende Voraussetzung für ein florierendes Geschäft. Aus diesem Grund muss die Werbung immer so gestaltet sein, dass sie pote ...

Cumulus-Fonds "Einkaufs- und Gewerbezentrum Hettstedt" GdbR: Anleger haften nicht für Innenfinanzierungsdarlehen

Esslingen am Neckar: Die bis dato von Hiobsbotschaften nicht gerade verschont gebliebenen Anleger des geschlossenen Cumulus Immobilienfonds "Einkaufs- und Gewerbezentrum Hettstedt" GdbR können aufatmen: Gemäß ...


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