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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Westfalenpost: Schulz schwenkt mit Schwung nach links / Kommentar von Christian Kerl zur Agenda 2010

Hagen: SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat es seinen Kritikern schnell gezeigt: Man wisse gar nicht, wofür er bei den innenpolitischen Fragen stehe, lautete bisher ein Einwand gegen den Genossen. Nun räumt ...

Westfalenpost: Zu wenig / Kommentar von Nina Grunsky zum CDU-Regierungsprogramm für die Wahl in NRW

Hagen: Er will NRW zurück an die Spitze der Bundesländer führen. Dazu müsste sich Armin Laschet erst einmal selbst an die Spitze bringen. Davon jedoch ist der CDU-Chef in NRW derzeit weit entfernt. Ei ...

Südwest Presse: Kommentar zu Martin Schulz

Ulm: Martin Schulz will beweisen, dass Sozialdemokraten "nicht nur Kopfmenschen sind". So hat er es Anfang Februar angekündigt und damit der kühl-berechnenden Agenda-SPD den Rücken zugewand ...

WAZ: Zu viel Milde gegenüber Rasern - Kommentar von Frank Preuß zu Verkehrstoten

Essen: Das alljährliche Wehklagen über die Verkehrstoten verhallt in Deutschland gewöhnlich nach kurzer Aufregung. Personalintensiver Firlefanz wie der Blitzer-Marathon soll für einen Augenblick Schä ...

neues deutschland: Forderungen des SPD-Spitzenmanns Martin Schulz: Links reden, unsozial handeln

Berlin: Der künftige SPD-Chef Martin Schulz steht vor dem gleichen Problem wie seine Vorgänger Sigmar Gabriel und Kurt Beck. Wenn ein neuer Vorsitzender die Partei übernimmt, muss er sich mit ihrem schw ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Martin Schulz

Stuttgart: Bisher blieben die Ziele von Martin Schulz unklar. Doch jetzt beginnt er, den programmatischen Bauplan seiner Kanzlerkandidatur zu skizzieren. Der Parteilinken wird gefallen, was Schulz an ersten K ...

Rheinische Post: Union wirft Schulz wegen Agenda-2010-Plänen Sozialpopulismus vor

Düsseldorf: Die Union hat Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Rückabwicklung der rot-grünen Reformagenda 2010 scharf kritisiert. "Diese SPD-Pläne sind grober Blödsinn, weil sie schädlich ...

Qualität der Schulen steigern: Ganztagsschulen ausbauen

Frankfurt: Der Ganztagsschulverband fordert den pädagogisch motivierten Ausbau der Ganztagsschulen in ganz Deutschland. Er sieht darin die große Chance, Bildungspotenziale zu aktivieren, Benachteiligungen ab ...

neues deutschland:Über Vorwürfe gegen den SPD-Spitzenmann Martin Schulz

Berlin: Es soll nach einem großen Skandal klingen. Der designierte Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat in seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments dafür gesorgt, da ...

Mitteldeutsche Zeitung: MZ zu Höckes Entschuldigung

Halle: Wer die angebliche Entschuldigung des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke für seine Dresdener Rede für bare Münze nimmt, muss maximal naiv sein - oder ein Sympathisant. Der 44-Jährige hat al ...

WAZ: Der Schulz-Effekt beflügelt Kraft - Kommentar von Tobias Blasius zur NRW-SPD

Essen: Wenn der "Schulz-Effekt" sie noch drei Monate trägt, kann Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sogar auf die Wiederholung ihres famosen 39-Prozent-Wahlsieges von 2012 hoffen. Wer hätte da ...

"Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht" / Besetzungsliste der Fernsehfastnacht am 24. Februar 2017, 20:15 Uhr im Ersten (FOTO)

Mainz: Mit viel Spannung erwartet wurde die Besetzungsliste der Fernsehfastnachtssendung "Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht". Jetzt hat die Redaktion des in diesem Jahr federführend ...

Westfalenpost: Fürsorge tut not / Kommentar von Susanne Schlenga zur Situation der Hebammen

Hagen: Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft", heißt es in Artikel 6 des Grundgesetzes. Ein Grundrecht, das für alle Phasen des Lebens gelten sollte. Also auch ...

neues deutschland:über die Maut als Politpeinlichkeit für die CSU

Berlin: Verwunderlich war nur die Zustimmung der EU-Kommission gewesen, die dem deutschen Verkehrsminister auf den Leim ging, obwohl jedes Kind erkennen konnte, dass die Maut auch in ihrer überarbeiteten ...

Aiwanger/FREIE WÄHLER zu CSU-Mautplänen: Seehofer muss Kamikaze-Politik beenden

München: FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger fordert vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, die Mautpläne der CSU unverzüglich zu beenden. Das sei mittlerweile "Kamikaze-Politik" nach ...

Rheinische Post: Verkehrsminister Wissing lehnt Maut als "Bürokratiemonster" ab

Düsseldorf: Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht sich in seiner Ablehnung der geplanten Pkw-Maut durch das jüngste Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bes ...

ZDF-Politbarometer Februar 2017: SPD legt sehr stark zu - Schulz vor Merkel / Deutsche häufiger über Trump besorgt als über Putin (FOTO)

Mainz: Gut drei Wochen nach der Ankündigung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten, kann die SPD so stark zulegen wie noch nie eine Partei in einem Politbarometer bisher. Mit Aus ...

Allg. Zeitung Mainz: Völlig verpufft / Kommentar von Friedrich Roeingh zum NSA-Ausschuss

Mainz: Streng genommen hat Angela Merkel schon nach Bekanntwerden der Snowden-Enthüllungen über die systematischen Ausspähungen der Europäer durch die NSA nicht die Wahrheit gesagt: Ausspionieren unte ...

Weser-Kurier:Ãœber Angela Merkel vor dem NSA-Ausschuss schreibt Norbert Holst:

Bremen: Einige Bundestagsabgeordnete hatten hohe Erwartungen an den Auftritt von Angela Merkel vor dem NSA-Untersuchungsausschuss geknüpft. Doch es war klar, dass ihre Aussage wenig Neues zur Aufklärung ...

Weser-Kurier:Ãœber die AfD-Strategie schreibt Joerg Helge Wagner:

Bremen: Sie wächst schnell und sie lernt schnell: Ob es einem nun gefällt oder nicht - die AfD ist derzeit die dynamischste Partei in Deutschland. Für die Medien ist sie dank mancher Äußerung prominen ...


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