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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
neues deutschland:über Abschiebungspläne von Bund und Ländern
Berlin: Thüringen macht erhebliche Bedenken gegen den Plan von Bund und Ländern deutlich, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber künftig zu einer staatlichen Routinehandlung zu machen. Nur Thüringen, ...Rheinische Post: Schulz besucht Ford-Werke in Köln
Düsseldorf: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird in der kommenden Woche NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Wahlkampf unterstützen und seine Reise durch die Bundesländer in Nordrhein-Westfale ...Mayer: Meilenstein im Bereich der Rückkehrpolitik
Berlin: Union wird Umsetzung der Beschlüsse zwischen Bund und Ländern genau verfolgen Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben sich am gestrigen Donnerstagabend auf Maßnahmen im ...Rheinische Post: Maas unterstützt Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD
Düsseldorf: Die Bundesregierung hat positiv auf einen Vorstoß des Bundesrates zum Stopp der staatlichen Geldmittel für verfassungsfeindliche Parteien reagiert. "Steuermittel für die NPD sind eine staat ...Fracking-Gesetzespaket tritt in Kraft / Fracking torpediert Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens
Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Deutsche Umwelthilfe (DUH), Naturschutzbund Deutschland (NABU), Robin Wood, Umweltinstitut München, PowerShift, ...ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Februar 2017 / Rot-Grün ohne Mehrheit in Nordrhein-Westfalen / Großer Vorsprung für Kraft als gewünschte Ministerpräsidentin (FOTO)
Mainz: In Nordrhein-Westfalen wäre die SPD rund drei Monate vor der Landtagswahl stärkste Partei, sie muss jedoch im Vergleich zur letzten Landtagswahl ebenso wie ihr aktueller Koalitionspartner Grü ...Internet-Kriminalität: LKA Brandenburg richtet Cyber-Kompetenzzentrum ein
Berlin: Im Brandenburger Landeskriminalamt gibt es jetzt nach rbb-Recherchen ein neues Cyber-Competenzcenter (CCC) zur Bekämpfung von Cyberkriminalität. Das bestätige die Presseabteilung des Polizeiprä ...Stuttgarter Zeitung: zur Beschleunigung bei den Abschiebungen
Stuttgart: Mit der steigenden Zahl von Asylentscheidungen wird die Zahl ausreisepflichtiger Personen in diesem Jahr deutlich nach oben schnellen. Wenn das Gros dieser Menschen dennoch in Deutschland bliebe, ...WAZ: Mehr Lohn ist keine Frechheit - Kommentar von Matthias Korfmann zu Tarifverhandlungen imöffentlichen Dienst
Essen: Sechs Prozent Einkommensplus? Die Forderung der Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst der Länder klingt unverschämt. Ist sie aber nicht. Mal abgesehen davon, dass am Ende natürlich keine ...WAZ: Fluglärm ist kein Kinkerlitzchen - Kommentar von Frank Preuß zum Flughafen
Düsseldorf: Düsseldorf ist der Flughafen des zweitgrößten Ballungsraumes in Europa. Seine wirtschaftliche Bedeutung für NRW und damit auch für das Ruhrgebiet kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Sei ...Baden-Württemberg: Ordnungsrecht zementiert Modernisierungsstau in Heizungskellern
Köln: Eine aktuelle Multimomentaufnahme des Bundesverbandes der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) zeigt ein deutliches Zurückfallen der Heizungsmodernisierungen in Baden-Württemberg im Vergleich zum Bun ...Badische Zeitung: Schutz von Polizisten / Unrealistische Erwartungen Kommentar von Christian Rath
Freiburg: Die Erwartung, dass eine Strafverschärfung besseren Schutz gewährt, ist ohnehin unrealistisch. Wer sich aufregt oder betrunken ist, denkt meist wenig über die Folgen seines Handelns nach. Wie es ...Weser-Kurier:Über Bremens Investitionen in Bildung schreibt Sara Sundermann.
Bremen: Es wird schwer genug für Bremen, die Pflichtaufgaben im Bildungsbereich in den kommenden Jahren finanziell zu stemmen: Am Ausbau der Kita-Betreuung, auf die Eltern einen gesetzlichen Anspruch haben ...Weser-Kurier:Über steigende Altersarmut schreibt Hans-Ulrich Brandt:
Bremen: Die Zahlen variieren, aber Fakt ist: Die Altersarmut nimmt zu. Mag es auch dem weit überwiegenden Teil der Rentnergeneration noch finanziell gut gehen, die Zeiten werden sich bald ändern, wenn ni ...Westfalenpost: Kommentar zur Zukunft der Dörfer
Hagen: Arbeit, Infrastruktur, Mobilität: So lässt sich das Spannungsfeld definieren, in dem sich die Zukunft der Dörfer entscheidet. Wenn der Bus nur noch einmal am Tag hält, der letzte Laden dicht ge ...Allg. Zeitung Mainz: Kakofon / Lars Hennemann zu Abschiebungen
Mainz: Kaum wird über Abschiebezentren diskutiert, werden sie als "Weg in den Zentralstaat" kritisiert. Dem muss man entgegnen: Die Erkenntnisse nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ...WAZ: Leipzigs Warnung unterschätzt - Kommentar von Tobias Blasius zur Gewalt in Dortmund
Essen: Mehr Einsatzkräfte bei Fußballspielen seien keine Lösung, hat NRW-Innenminister Jäger am Mittwoch noch einmal betont. Man könne nicht neben jeden Fan einen Polizisten stellen. Alles richtig. D ...Rheinische Post: NRW-AfD mietet Messe Essen für Wahlveranstaltung
Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische AfD wird sich am 25. und 26. Februar in der Messe Essen treffen, um ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl im September aufzustellen. Für die Wahlveranstaltung mit ...phoenix Runde: Kopf an Kopf - Schulz gegen Merkel, Donnerstag, 9. Februar 2017, 22.15 Uhr
Bonn: Die SPD befindet im Stimmungshoch. Erstmals überholt sie in den Umfragen die CDU. Zu verdanken haben das die Sozialdemokraten ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Der ehemalige Präsident des EU- ...Elmar Theveßen im Gespräch mit Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sonntag, 12. Februar 2017, 17 Uhr
Bonn: Spätestens seit dem Terroranschlag am Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 ist klar geworden, dass der islamistische Terror auch vor Deutschland keinen Halt macht. Dass der Attentäter Anis A ...Seite 94 von 1261: 1 «Â ..  93 94 95  96  97  98  99  100  101  102  .. » 1261