PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 97

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Westdeutsche Zeitung: Bundestagsvizepräsidentin Noll (CDU) fordert Sachlichkeit im Wahlkampf

Düsseldorf: Die neue Bundestagsvizepräsidentin Michaela Noll (CDU) hat sich für Sachlichkeit im Wahlkampf ausgesprochen. "Ich hielte es für einen schweren Fehler, wenn die Parteien die lauten Debatten i ...

neues deutschland: Berliner SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh bleibt bei Ausweitung der Videoüberwachung auf kriminalitätsbelastete Orte in Berlin

Berlin: Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh setzt weiter auf Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten. Eine solche sehe das von Rot-Rot-Grün Anfang dieses Jahres verabschiedete Sic ...

Umfrage zu islamistischer Radikalisierung bei Kindern und Jugendlichen: Bundesweit mehr als 110 Beratungsfälle bei Kindern bis 14 Jahren / "Report Mainz" berichtet heute, 31. Januar, im Ersten

Mainz: Die Beratungsstellen gegen islamistische Radikalisierung haben bundesweit bisher mehr als 110 Mal in Fällen beraten, in denen Kinder bis 14 Jahre betroffen waren. Das haben Recherchen des ARD-Poli ...

Fast 70 Prozent der Deutschen für Direktwahl des Bundespräsidenten - neue politische Initiative der FREIEN WÄHLER in Bayern

München: "Demokratie stärken - Direktwahl des Bundespräsidenten einführen" - so lautet eine politische Initiative der FREIEN WÄHLER morgen im Plenum des bayerischen Landtags. In einem diesb ...

Westfalenpost: Zum Rücktritt von Bahnchef Rüdiger Grube - Keine gute Nachricht für Bahnfahrer

Hagen: Dieser Rücktritt kommt zur Unzeit. Überraschend hat Bahnchef Rüdiger Grube die Brocken hingeworfen, hört von einem Tag auf den anderen auf. Ein so überflüssiger wie unnötiger Streit um seine ...

Lausitzer Rundschau: Eine Frage der Kontrolle Zu Minijobbern ohne Mindestlohn

Cottbus: Wirklich überraschen kann es nicht, dass viele Minijobber um den Mindestlohn geprellt werden. Die entsprechende Untersuchung eines gewerkschaftsnahen Wirtschaftsinstituts ist gewissermaßen nur ei ...

Lausitzer Rundschau: Dumm gelaufen Zum Rücktritt von Bahnchef Rüdiger Grube

Cottbus: Wenn ein Unternehmen seinen Manager verliert, obwohl der nicht weg will und auch nicht weg soll, dann ist irgendetwas gründlich schief gelaufen. Im Fall von Bahnchef Rüdiger Grube ist es offenbar ...

Lausitzer Rundschau: Die beste Werbung für die Region Zu einer Studie über Handel und Gastronomie in Cottbus

Cottbus: Der Lausitzer ist manchmal gar so schnell, wenn es darum geht, das eigene Licht unter den Scheffel zu stellen. Zu beklagen, wo wieder mal die sprichwörtliche "Säge klemmt", fällt leicht ...

WAZ: Ein Wert an sich - Kommentar von Tobias Blasius zum Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht

Essen: Parlamentarische Untersuchungsausschüsse stehen vollkommen zu Recht im Verdacht, politische Kampfinstrumente zu sein. Die Opposition nutzt die weitreichenden Möglichkeiten der Zeugenvernehmung und ...

Südwest Presse: Kommentar zu Verstößen beim Mindestlohn

Ulm: Auf den Mindestlohn kann die Bundesregierung eigentlich stolz sein. Die von der SPD durchgesetzte Lohnuntergrenze hat weder massenhaft Arbeitsplätze gekostet, wie es die Kritiker jahrelang halssta ...

WAZ: Die Nerven liegen blank bei der Polizei - Kommentar von Matthias Korfmann zum Staatsschutz

Essen: Kaum ein Tag vergeht ohne neue Zweifel an den Sicherheitsbehörden in NRW. Nun soll der Staatsschutz vor dem "Kollaps" stehen, weil der angeblich gar nicht nachkommt mit dem Überprüfen ...

rbb exklusiv: "Identitäre Bewegung": Spitzenfunktionär der AfD-Jugendorganisation räumt Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten ein

Berlin: Mitglieder der Jugendorganisation der AfD arbeiten mit der "Identitären Bewegung" zusammen. Das hat der Vorsitzende der "Jungen Alternative" Berlin, Thorsten Weiß, dem rbb gege ...

Giousouf: Antisemitismus ist gegen das Selbstverständnis von deutschen Muslimen

Berlin: Kein Platz für Hetzerimame Laut einem Medienbericht des Fernsehmagazins defacto (Hessischer Rundfunk) hetzen Gemeindemitglieder des türkischen Islamverbandes DITIB gegen Juden und Christen. Da ...

Barley zu Agenda 2010: Schulz wird Menschen zurückgeben

Berlin: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist zuversichtlich, dass ihre Partei mit Kanzlerkandidat Schulz ein sehr gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl einfährt. Die SPD erlebe gerade einen groß ...

Westfalenpost: Zum SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz - Im Hochgefühl

Hagen: Eines hat Martin Schulz schon erreicht: Der neue Kanzlerkandidat der SPD holt die deutschen Sozialdemokraten aus ihrem Motivationsloch. Nicht nur im Willy-Brandt-Haus in der Hauptstadt, sondern auch ...

Weser-Kurier:Über die Merkel-Diplomatie schreibt Moritz Döbler:

Bremen: Die gemeinsame Erklärung von Donald Trump und Angela Merkel kann nicht ironisch gemeint sein. Wenn also beide nach einem Telefonat allen Ernstes die Absicht ausdrücken, "die ohnehin schon au ...

Weser-Kurier:Über das Düngegesetz schreibt Silke Looden:

Bremen: Es wird Zeit, dass das neue Düngegesetz kommt - zum Schutz des Grundwassers und unserer Gesundheit. Kaum zu glauben, mit welcher Ignoranz der Bund das Problem bislang aufgeschoben hat. Nicht einmal ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu Schulz/SPD

Regensburg: Auch Sigmar Gabriel konnte niemand den Willen zur Macht absprechen. Und Frank-Walter Steinmeier oder Peer Steinbrück wollten ebenso gern ins Kanzleramt einziehen. Was Martin Schulz, den neuen Hoff ...

WAZ: Gefahr für die Demokratie - Kommentar von Matthias Korfmann zum AfD-Parteitag

Essen: Zerrissen, zerstritten, gespalten - rund 100 Tage vor der Landtagswahl beschäftigt sich die AfD in NRW mindestens so sehr mit sich selbst wie mit ihrem Wahlprogramm. Teile der Partei rebellieren g ...

neues deutschland: Zum neuen SPD-Vorsitzenden

Berlin: Martin Schulz beherrscht das Einmaleins des Regierungspolitikers spielend - eine noch so trübe Lage als Erfolg zu verkaufen. In seiner Antrittsrede hat er dies demonstriert und sich damit als geeig ...


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