Innenpolitik
Bielefeld: Verkehrte Welt zum Abschluss des Superwahljahres
2017: Die SPD jubelt, die CDU kassiert eine schwere Schlappe. Große
Erleichterung hier, noch größere Ernüchterung dort. Während die
Sozialdemokr ...
Bonn/Hannover: Bernd Althusmann, der Spitzenkandidat der
CDU, hat sich gegenüber dem TV-Sender phoenix zum Ergebnis der
Landtagswahl in Niedersachsen geäußert. "Wir hätten uns von der
Bundestagswahl eine ...
Bonn/Hannover: Das überraschend gute Abschneiden der SPD
bei der niedersächsischen Landtagswahl habe auch etwas mit dem
Übertritt von Elke Twesten von der CDU zu den Grünen zu tun, glaubt
SPD-Spitzenkandidat ...
Straubing: Im Gegensatz zu den vielen intoleranten
islamischen Ländern kann hierzulande jeder die Feste so feiern, wie
sie ihm wichtig erscheinen. Dazu bedarf es keiner gesetzlichen
Deklaration. Arbeitgeber ...
Regensburg: Der Souverän hat entschieden. Und nun rätselt
man in Niedersachsen, was mit dem Wahlergebnis der Landtagswahl
anzufangen ist. Auffällig ist, dass ausgerechnet jene Parteien, die
sich im Bund auf ...
Straubing: Auch wenn sich die Verluste in Grenzen halten:
Bei der Bundes-CDU müssen die Alarmglocken schrillen. Es gibt eine
alte politische Gesetzmäßigkeit: Regiert die Union ohne SPD im Bund,
erobern die ...
Bonn: Die starke Polarisierung zwischen CDU und SPD habe
die Wähler in Niedersachsen dazu bewegt, die kleineren Parteien
weniger zu beachten, glaubt der stellvertretende FDP-Vorsitzende
Wolfgang Kubicki ...
Berlin: Nach einem kaum zu überbietenden Katastrophenjahr
muss diese Niedersachsen-Wahl für die SPD wie eine Erlösung wirken.
Denn endlich ist es ihr gelungen, eine Wahl zu gewinnen und mit guten
Aussich ...
Essen: Der Wahlerfolg von Stephan Weil in Niedersachsen
gibt auch der Bundes-SPD und Parteichef Martin Schulz etwas Zeit zum
Luftholen. Nach der Durststrecke mit Niederlagen im Saarland, in
Schleswig-Hols ...
Köln: Pressemitteilung vom 13.10.2017 der
Betroffenenvertreter im Stiftungsrat der Conterganstiftung, Andreas
Meyer und Christian Stürmer
Die von den Conterganopfern gewählten Betroffenenvertreter i ...
Heilbronn: Nach der Kultusministerkonferenz (KSK) zum
umstrittenen Konsulatsunterricht hat Cahit Basar, der Generalsekretär
der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KDG), eine mangelnde
Reformbereitschaft bei den ...
München: "Sicherheitspolitik gehört zur DNS der
CSU-Landtagsfraktion. Wenn die Grünen Sicherheitspolitik machen
wollen, ist das eher Genmanipulation, denn auch ein Wolf im
Schafspelz bleibt immer noc ...
Düsseldorf: Von Olaf Kupfer
Kommt eine Studie, kommt auch der Generalsekretär. Das ist eine
verlässliche Weisheit. Dieses Mal spricht Josef Hovenjürgen,
Generalsekretär der NRW-CDU, angesichts der Ergeb ...
München: "Das sehr gute Abschneiden der bayerischen
Viertklässler in der heute veröffentlichten Bildungsstudie beweist,
dass die bayerischen Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen
Fragen die ...
Aachen: Über drei Wochen müssen vergehen, ehe es nach der
Bundestagswahl zu ersten Sondierungsgesprächen für eine neue
Koalition kommt. Lange drei Wochen blicken die genialen
Politik-Akteure ängstlich ...
Kiel: Zur heutigen (13.10.2017) Vorstellung des
"Bildungstrends 2016" des Instituts zur Qualitätsentwicklung im
Bildungswesen (IQB) erklärt der schulpolitische Sprecher der
SPD-Landtagsfrakti ...
Düsseldorf: Im Kampf gegen die hohe Staubelastung in NRW
gibt Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) auf weiteren
Autobahn-Abschnitten den Standstreifen als zusätzliche Fahrbahn frei.
"Wir müssen bei Spitz ...
Stuttgart: Der Flugmarkt besteht aus Tausenden
Einzelmärkten, und auf vielen davon sichert sich Spohr nun eine
monopolartige Marktposition. Schon in der Zeit, in der immer mehr
Air-Berlin-Flüge ausfielen, z ...
Hagen: Die Konkurrenz regt sich auf. Ein frecher Vogel hat
der Lufthansa die insolvente Fluglinie Air Berlin zugespielt. Gemeint
ist der Chef Deutschlands einstiger zweitgrößter Fluggesellschaft:
Thomas ...
Hagen: Mehr als 500 Kilometer Stau im morgendlichen
Berufsverkehr haben zu Wochenbeginn das dringlichste Thema der
Landespolitik Millionen von Pendlern schmerzhaft in Erinnerung
gerufen: Nirgendwo in Deut ...
