PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 119

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

IOC-Präsident Thomas Bach im SWR-Interview: "Not amused" über Fechtsport und Tauberbischofsheim / Bewerbungsverfahren um Olympische Spiele produziert zu viele Verlierer

Mainz/Stuttgart: Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees Thomas Bach hat nach den Spielen von Rio erstmals wieder einem deutschen Sender ein Interview gegeben. Im Gespräch mit dem Südwestrundfunk ...

Schiewerling: Rentenversicherung in hervorragender Verfassung

Berlin: Auch die ältere Generation profitiert von der guten wirtschaftlichen Lage Deutschlands Das Bundeskabinett hat heute den Rentenversicherungs- und Alterssicherungsbericht der Bundesregierung vorge ...

Tillmann/Koob: Milliarden-Entlastung für Bürgerinnen und Bürgern auf den Weg gebracht

Berlin: Bis 2018 werden kumuliert Entlastungen von 25 Mrd. Euro umgesetzt Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch die Anhebung des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes, des Kinderzuschlags, des U ...

BDI zum EU-Winterpaket: Europa setztüberfälliges Zeichen gegen nationale energiepolitische Alleingänge

Berlin: - Potenzial des Strombinnenmarktes für sinkende Strompreise heben - Stärkere regionale Kooperation bei der Versorgungssicherheit dringend geboten "Die Vorschläge der EU-Kommis ...

Rehberg: Trotz Nachtragshaushalt keine neue Schulden

Berlin: 3,5 Milliarden Euro für Bildungseinrichtungen finanzschwacher Kommunen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Nachtragshaushalts 2016 beschlossen. Er schafft die Vorausse ...

Cyber-Angriffe: Jäger für bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Berlin: Nach dem Hacker-Angriff auf die Telekom hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) eine engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern gefordert. Jäger sagte am Mittwoch im rbb-Infor ...

Anklage gegen Terrorverdächtigen in Berlin erhoben

Berlin: Gegen den Anfang des Monats festgenommenen mutmaßlichen IS-Terroristen Ashraf al T. hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage erhoben. Nach rbb-Informationen muss sich der 27-Jährige allerding ...

stern-RTL-Wahltrend: SPD verliert trotz Schulz-Wechsel in die Bundespolitik - Kanzlerin Merkel gewinnt weiter an Zustimmung

Hamburg: Martin Schulz' Ankündigung, von der Europa- in die Bundespolitik wechseln zu wollen, hat der SPD kurzfristig keinen Aufwind beschert. Im Gegenteil: Die Partei verliert im stern-RTL-Wahltrend s ...

Lausitzer Rundschau: Dämliches Versteckspiel Hannelore Kraft, die SPD und die K-Frage

Cottbus: Das ist das große Problem der SPD: Selbst in der engeren Parteiführung können sie in Sachen K-Frage das Wasser nicht halten. Aber so ist das, wenn man sich einen Zeitplan für die Benennung des ...

Lausitzer Rundschau: Berufstätige lernen nie aus Zum Nahles-Vorstoß für flexiblere Arbeitszeitmodelle

Cottbus: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat Ideen zur Arbeit.4.0 vorgestellt - also zum Broterwerb im digitalen Zeitalter. Manches klingt gut, wie flexiblere Arbeitszeiten. Vorausgesetzt, Firme ...

Südwest Presse: Kommentar zur TIMSS-Bildungsstudie

Ulm: Die schulischen Leistungen deutscher Viertklässler liegen in Mathematik unter EU-Durchschnitt und in den Naturwissenschaften nur knapp darüber. Außerdem gibt es zu wenige Überflieger und zu vie ...

WAZ: Zusammenleben, so und so - Kommentar von Annika Fischer zur Wohnungslosenhilfe

Essen: Warm durch die Nacht" kümmert sich um die am Rande, die im wahren Wortsinn im Dunkeln sind. Die keinen Fuß mehr in eine Wohnungstür kriegen, die keine Familie mehr haben und keine Kraft, ei ...

WAZ: Mit Vollgas in den Populismus - Kommentar von Alexander Marinos zu Bußgeldern

Essen: So könnte er also aussehen, der "Populismus der Mitte": Wer mehr verdient, soll bei Verkehrsverstößen auch stärker zur Kasse gebeten werden. Klingt zunächst gut, der Beifall des &quo ...

neues deutschland: Umgang mit deutschen Geheimdiensten: Außer Kontrolle

Berlin: Man gewinnt einmal mehr den Eindruck, als sei die Opposition im Bundestag aus Sicht von Union und SPD lediglich lästiges Beiwerk. Ihre Kontrollfunktion soll so weit wie möglich eingeschränkt wer ...

Keine Angst vorm Kopftuch! taz-Kommentar von Sunny Riedelüber Kopftücher in Kitas

Berlin: Kinder haben in Deutschland das Recht auf Schutz vor Missionierung. Kein Kind darf in einer staatlichen Einrichtung zum Beten angehalten, gegen seinen oder den Willen der Eltern in die Kirche gesch ...

Aus Schaden wird nicht jeder klug taz-Kommentar von Malte Kreutzfeldüber die Schutzhülle in Tschernobyl

Berlin: Natürlich ist es zunächst eine gute Nachricht, dass die Atomruine in Tschernobyl in Zukunft besser geschützt ist. Die neue stählerne Hülle verhindert die Freisetzung von radioaktivem Material u ...

rbb exklusiv: Mutmaßlicher Polizistenmörder Wolfgang P. hatte Kontakte zu "Reichsbürger" Adrian Ursache / Vernetzung der Szene vermutlich größer als bisher angenommen

Berlin: Der bekennende "Reichsbürger" und mutmaßliche Polizistenmörder Wolfgang P. hatte auch Kontakte zu Adrian Ursache. Dies belegen Recherchen von rbb und MDR. Adrian Ursache hatte am 25. A ...