PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 118

Innenpolitik

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Märkische Oderzeitung: die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe (Sonnabend) über eine Umfrage zur Kreisreform.

Frankfurt/Oder: Potsdam. Mehr als zwei Drittel der Brandenburger lehnen die von Rot-Rot geplante Kreisreform ab. Laut einer aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag der Märkischen Oderzeitung und des RBB-N ...

Stuttgarter Zeitung: zur Erweiterung der DNA-Analyse

Stuttgart: Es ist eine überfällige Diskussion, die Justizminister Wolf jetzt mit seinem Vorstoß zur DNA-Analyse in Gang bringt. Die rechtlichen und die technischen Möglichkeiten, bei der Aufklärung von K ...

neues deutschland: Berliner LINKE-Landesvorsitzender Lederer will Leitungsgehälter großer Kulturinstitutionen offenlegen

Berlin: Der Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, will als künftiger Kultursenator und Vizeregierungschef mehr Transparenz im Kultursektor schaffen. "Wir wollen auch die Gehälte ...

N24-Emnid-Umfrage zur SPD: / Mehrheit der Deutschen für Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat / Olaf Scholz abgeschlagen / SPD vertrat sozialdemokratische Grundwerte früher besser

Berlin: Die SPD hat sich noch immer nicht zu einer klaren Aussage in der K-Frage durchringen können. Wer wäre denn nun der beste SPD-Herausforderer für Angela Merkel? Und steht die SPD überhaupt noch f ...

Rheinische Post: Gabriel: "Wir wollen große Koalition vermeiden"

Düsseldorf: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition ausgesprochen. "Für uns ist ganz klar, dass wir eine große Koalition vermeiden wollen", sagte Gabriel der i ...

"Mehr Ausländer, mehr Kriminalität?" / Erst "ZDFzeit" mit Faktencheck, dann "Frontal 21"-Doku zur Kölner Silvesternacht (FOTO)

Mainz: Hat der starke Zuzug von Flüchtlingen im vergangenen Jahr tatsächlich die Kriminalität in Deutschland erhöht? Welche Erkenntnisse lassen sich aus der Aufarbeitung der zurückliegenden Köln ...

HIV-Prophylaxe: Gemeinsamer Bundesausschuss erklärt sich für unzuständig

Berlin: Diskussion offenbart Lücke im System: Medikamentöse Prophylaxen sind nirgendwo eindeutig vorgesehen / Änderung von Infektionsschutzgesetz oder Schutzimpfungsrichtlinie könnte den Weg für die Pr ...

Lausitzer Rundschau: Gefährliches Spiel Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg

Cottbus: Es ist ein gefährliches Spiel: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und sein Kabinett versuchen offenbar, ihre umstrittene Verwaltungsstrukturreform auf Gedeih und Verderb ins Ziel ...

Westfalenpost: Pkw-Maut

Hagen: Jetzt kommt die Maut also doch - vielleicht. Denn viele Nachbarn Deutschlands behalten sich eine Klage gegen Dobrindts Pläne vor, weil sie sich durch die Abgabe benachteiligt sehen. Ob der Kompromi ...

Südwest Presse: Leitartikel über die Pläne für eine Bundesautobahngesellschaft

Ulm: Je länger Wolfgang Schäuble Bundesfinanzminister ist, desto mehr erinnert er an einen Zocker, der mit diebischer Freude ausprobiert, wie weit er gehen kann. Frechheit siegt, und es könnte ja sei ...

Landeszeitung Lüneburg: Süchtig nach der Medienverschwörung - Dr. John Seidler erklärt: Echoräume der sozialen Medien bestärken Anhänger in ihrem Weltbild

Lüneburg: Nicht nur Donald Trump und Pegida-Anhänger fühlen sich von den Medien belogen und betrogen. Dennoch sind Medienverschwörungstheorien kein neues Phänomen, sondern begleiten Massenmedien seit ihre ...

Schiewerling: Selbstständigkeit fördern und Hilfe geben, wo sie nötig ist

Berlin: Bundesteilhabegesetz verabschiedet Heute hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher de ...

Pfeiffer/Durz: Großer Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz im TK-Markt

Berlin: Verordnung schafft einheitliches und verbindliches Regelungskonzept zum Wohle aller Verbraucher Am heutigen Donnerstag wird die Verordnung zur Förderung der Transparenz auf dem Telekommunikatio ...

Mayer: Vorwürfe gegenüber Bundesamt für Verfassungsschutz nicht gerechtfertigt

Berlin: Enttarnung von Islamist lässt aktuell keine Versäumnisse bei der Sicherheitsüberprüfung erkennen Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Islamisten in den eigenen Reihen enttarnt. Daz ...

"Infratest dimap"-Umfrage von "Report Mainz": Mehrheit der AfD-Anhänger sieht sich als gesellschaftlicher Gewinner / Immer weniger Deutsche sehen sich als Modernisierungsverlierer

Mainz: Die Mehrheit der AfD-Anhänger (56 Prozent) sieht sich als Gewinner der gesellschaftlichen Entwicklung. Als Modernisierungsverlierer fühlen sich nur 28 Prozent der AfD-Anhänger. Das ist das Ergebn ...

Lausitzer Rundschau: Falsche Lockangebote Bauministerin Hendricks plant Eigenheimförderung für Familien

Cottbus: Der Wahlkampf zieht herauf, und die großen Parteien haben die Familien entdeckt. Nach dem Willen von Union und SPD sollen auch sie sich Wohneigentum leisten können. Die CSU hat bereits ein " ...

Badische Zeitung: Neue Konzepte im Wohnungsbau / Höher, dichter, lauter Leitartikel von Jörg Buteweg

Freiburg: Grundstücksverkäufer und Baufirmen haben in der Vergangenheit die Eigenheimzulage in ihre Preiskalkulation einbezogen. Das wäre bei einer neuen Subvention nicht anders. Das heißt: Mit dem Gel ...

Mittelbayerische Zeitung: Renten-Soli vom Roboter - Die Schieflage des Rentensystems lässt sich mit Haltelinien nicht beseitigen. Neue Wege sind gefragt. Von Stefan Stark

Regensburg: Eines ist sicher: Wer sich auf die gesetzliche Rente verlässt, ist im Alter verlassen. Bereits jetzt reicht die Rente allein nicht mehr, um den gewohnten Lebensstandard aus dem Arbeitsleben zu hal ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ditib-naher Islamwissenschaftler aus NRW-Schulbeirat ausgeschlossen Schulministerin Löhrmann wirft Sami Alpan unhaltbare Aussagen vor

Köln: Bei dem von NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) wegen "unhaltbarer Aussagen" aus dem Beirat für den islamischen Religionsunterricht ausgeschlossenen Mitglied handelt es sich um ...

neues deutschland: Rechtspopulismus: Geschenke der Globalisierung

Berlin: »Die Griechen fürcht' ich, auch wenn sie Geschenke bringen.« Was Schiller über das Trojanische Pferd dichtete, fühlen heute viele Menschen, wenn es um die Globalisierung geht. Diffuse Än ...


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