Innenpolitik
Cottbus: Wer geglaubt hat, nun sei es langsam mal gut mit
der Streikwelle bei der Lufthansa, sieht sich eines Schlechteren
belehrt: Nach einer kurzen Pause soll die Kranich-Linie heute und
morgen erneut am ...
Cottbus: Das ist ein schmaler Grat, auf dem sich Schulen
und Lehrer bewegen. Besonders begabte Kinder zu fördern, führt nicht
selten dazu, dass sich dann Eltern anderer Schüler ärgern und
beschweren. Of ...
Cottbus: Noch nie haben Brandenburg und Sachsen so lange
auf ein Verwaltungsabkommen zur Braunkohle-Altlastsanierung warten
müssen. Jetzt ist die Einigung nach fast einem Jahr sehr strittiger
Verhandlungen ...
Bremen: Die Steuern sprudeln, die Schuldzinsen sinken ins
Nichts. Niedersachsen schwimmt derzeit in Geld. Doch das macht das
Agieren für die Verantwortlichen nicht leichter. Im Gegenteil: Der
neue Reichtu ...
Bremen: Für Gerechtigkeit ist es nie zu spät - die
Reaktionen auf das Urteil des Bundesgerichtshofs belegen das. Sowohl
die als Nebenkläger in diesem Prozess aufgetretenen Überlebenden des
KZ- und Ver ...
Bonn: Schärfere Tonlage in Sachen Innere Sicherheit: Mit
mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum, härteren Waffengesetzen,
höheren Strafen für Einbrecher und auch bei Angriffen auf die Polizei
un ...
Hagen: Der erhobene Zeigefinger - er ist in der Pädagogik
längst verpönt und gilt als wenig wirkungsvoll. Die mahnenden, wenn
auch gut gemeinten Ratschläge des Umweltbundesamtes zum Thema
nachhaltige ...
Berlin: Berliner Morgenpost zum zunehmenden Fluglärm bei
Flughafenanwohnern
Regelmäßig vermeldet die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg
beeindruckende Zahlen, bereits zwei Monate vor Ende des J ...
Berlin: Die Berliner Morgenpost zu deutschen Dschihadisten,
die nach Deutschland zurückkehren und wieder in die Gesellschaft
integriert werden müssen
Viele der zurückgekehrten Dschihadisten sitzen zwa ...
Bremen: Sprache verbindet. Da liegt die Kultusministerin
richtig. Wer die Sprache der anderen nicht versteht, wird
ausgegrenzt. Da liegt die CDU richtig. So zeigt der politische Streit
um den Ausbau des Fre ...
Bremen: Es ist selten, dass sich Bremer Akteure in der
Bildungspolitik einig sind: Ein Handybann an Schulen kann nicht das
Ziel sein, das hört man aus Opposition und Regierung, von
Elternvertretern und Be ...
Ulm: Er kann's ja doch noch: Nach den
Koalitionsverhandlungen im Land glaubte mancher, Thomas Strobl sei
unter grünem Einfluss von schwarz zu blass gewechselt. Nichts da -
sein Vorstoß zur Flüch ...
Hamburg: Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg
äußerte sich Sahra Wagenknecht zu Koalitionsmöglichkeiten nach der
nächsten Bundestagswahl. "Bei den Grünen und Merkel, da ist was drin.
Wenn s ...
Essen: "Heuchelei", "Machtcliquenpolitik", "kollektives
Versagen", "Selbstauflösung": Man kann der AfD vieles nachsagen,
nicht jedoch, dass ihr das Vokabular für d ...
Bielefeld: Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen
Polizeigewerkschaft (DPolG), sagte dem WESTFALEN-BLATT, Ziel des
Staates müsse in erster Linie sein, Einbrüche zu verhindern. Erst
danach könne es um ...
Hagen: Für ein Bundesland, in dem manche ernsthaft nach
einer Bewerbung für die Olympischen Spiele rufen, sind die Ergebnisse
der Wuppertaler Studie zu den Sportstätten im Land ganz schön
peinlich. Wir ...
Hagen: Die große Koalition hat sich auf viele kleine
Änderungen bei der Rente geeinigt. Das sind alles richtige und
wichtige Entscheidungen. Auch die Angleichung der Ost- an die
Westrenten war überfäl ...
Regensburg: Viel Getöse um die künftige Rentenpolitik. Erst
tagen die Koalitionsspitzen im Kanzleramt und nur ein paar Stunden
später am nächsten Morgen legt Sozialministerin Andrea Nahles ihren
Bauplan fü ...
Stuttgart: Es ist überraschend, dass Bundessozialministerin
Andrea Nahles (SPD) angesichts der Koalitionsbeschlüsse von
verpassten Chancen spricht. Und sie macht das Ganze noch schlimmer,
weil sie den Entsch ...
Berlin: Die Große Koalition entgeht immerhin dem Vorwurf,
die Rentenmisere ausgesessen zu haben. Nein, sie bewegt sich noch.
Und was sie plant, wird für einige benachteiligte Gruppen
Erleichterungen scha ...