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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Scheuer (CSU): Papier von Thomas Strobl eine "Initialzündung"

Bonn: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Diskussion in der CDU über die Flüchtlingspolitik begrüßt. Das Papier des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) sei eine " ...

Rupprecht: PISA stellt Deutschland ein gutes Zeugnis aus

Berlin: Für Mathematik und Naturwissenschaften müssen die Bundesländer aber noch mehr tun Am heutigen Dienstag wurden die Ergebnisse der OECD-Erhebung PISA 2015 veröffentlicht. Hierzu erklärt der b ...

Glauber/FREIE WÄHLER: Entschädigung für Atomkonzerne kommt Verbraucher teuer zu stehen

München: Thorsten Glauber, stv. Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Konzernen steht «angemessene» Entschädigung für Atomausstieg zu": ...

"Pflegende erwarten Taten statt Debatten" / bpa fordert anlässlich der heutigen Landtagsanhörung eine schnelle Einrichtung der Pflegevereinigung

München: "Das bayerische Modell einer vom Land finanzierten Pflegevereinigung zeigt echte Wertschätzung für die Pflegenden, die in anderen Bundesländern für wirkungslose Kammern selber zur Kasse geb ...

Badische Zeitung: Die Reaktionen auf den Fall Maria L. / Der Tod und der Flüchtling Leitartikel von Thomas Hauser

Freiburg: In einer Gesellschaft, die sich von Mördern unterwandert wähnt, misstraut am Ende jeder jedem. Sie wird anfällig für Pauschalurteile und pauschale Verdächtigungen. Aus Lügen und Halbwahrheite ...

Mittelbayerische Zeitung: Nicht schön, aber wahr / Der Tod der Freiburger Studentin liefert Scharfmachern Munition. Kühle Fakten geben Halt. Leitartikel von Marianne Sperb

Regensburg: Maria L. wäre heute 20 Jahre alt geworden: eine junge Frau mit besten Absichten, außerordentlich gut ausgestattet für ein glückliches Leben und eine erfolgreiche Zukunft. Maria L. ist tot. Der Fa ...

Badische Zeitung: Ein Blick in die Abgründe von Facebook - dokumentiert nach der Festnahme eines Tatverdächtigen in Freiburg

Freiburg: Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen, dem die Vergewaltigung und Tötung einer 19-jährigen Medizinstudentin an der Dreisam zu Last gelegt wird, bricht auf der Facebook-Seite der Badischen Zeit ...

Stadt München blockiert Betreuungsleistungen für Senioren / bpa kritisiert im Landespflegeausschuss Blockade des Sozialhilfeträgers bei der Umsetzung des Pflegestärkungsgesetzes

Berlin: "Mit ihrer Blockadehaltung gefährdet die Stadt München als Sozialhilfeträger die Umsetzung des Pflegestärkungsgesetzes in Bayern. Anstatt der landesweiten Vereinbarung zum 1. Januar 2017 z ...

Rheinische Post: Gysi kritisiert Spitzenkandidaten-Prozess seiner Partei als "keinesfalls gut"

Düsseldorf: Der ehemalige Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat den Entscheidungsprozess in seiner Partei zur Wahl von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als künftige Spitzenkandidaten als "keine ...

Bundesverkehrsminister: "Es gibt kein Weiter wie gehabt" / Alexander Dobrindt in der "ADAC Motorwelt": künftig harte Fahrzeugchecks und Einzelfallprüfungen / Keine Mehrbelastungen durch Pkw-Maut

München: In seinem ersten Interview mit der "ADAC Motorwelt" hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sein Versprechen erneuert, dass durch die geplante Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) k ...

Mitteldeutsche Zeitung: 300.000 Gäste - Ärger um Kirchentags-Sicherheit in Wittenberg

Halle: Die Lutherstadt Wittenberg steht mit dem Evangelischen Kirchentag vor dem größten Spektakel ihrer rund 750-jährigen Geschichte: Allein zum Festgottesdienst in den Elbauen Ende Mai werden 300.0 ...

Lausitzer Rundschau: Zugpferde im Wahlkampf Linke klärt Spitzenkandidatur für Bundestagswahlkampf

Cottbus: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch werden die personellen Aushängeschilder der Linken im Bundestagswahlkampf sein. Wer auch sonst? Der Parteiführung blieb vernünftigerweise keine andere Entsc ...

Lausitzer Rundschau: Neue Chance für eine echte Reform Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg

Cottbus: Brandenburgs CDU fordert von Ministerpräsident Dietmar Woidke den Stopp der Kreisreform. Gute Idee: Die meisten Bürger sind dagegen. Kein Wunder. Sie erfahren von künftigen Kreisen wie Dahmeland ...

Westfalenpost: Gigaliner

Hagen: Ganz dick kommt es ab Januar. Die Bundesregierung will die umstrittenen Gigaliner auf deutschen Straßen generell zulassen. Nach fünf Jahren Testphase ist zumindest Verkehrsminister Alexander Dobr ...

Weser-Kurier:über den Parteitag der niedersächsischen Grünen schreibt Peter Mlodoch:

Bremen: Ein Zeichen des kraftvollen Aufbruchs in das Wahlkampfjahr 2017 war der Parteitag der niedersächsischen Grünen in Oldenburg nicht gerade. Eher lustlos spulten die Delegierten ihr Programm ab; gro ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Sebastian Heinrich zum CDU-Parteitag

Regensburg: Es ist ruhiger geworden bei den deutschen Konservativen. Zumindest scheint es so: Der Gegenwind, der Angela Merkel wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik noch vor einem Jahr von der Basis d ...

neues deutschland: LINKE legte Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl fest

Berlin: Die LINKE hat sich auf ihre Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl festgelegt. Damit, dass es diesmal nur zwei statt vier oder gar acht Kandidaten sein werden, ist der Kreis der Probleme nicht kleiner ...

Badische Zeitung: Sexualmord in Freiburg aufgeklärt: Die Gefahr ist groß, dass die Stimmung vergiftet wird - Kommentar von Chefredakteur Thomas Fricker

Freiburg: Der Mord an der 19-jährigen Studentin in Freiburg ist aufgeklärt - das ist eine rundum gute Nachricht. Am Ende hat offenbar akribische Ermittlungsarbeit den Ausschlag gegeben. Dies ist die zweite g ...

Westfalen-Blatt: zum CDU-Parteitag

Bielefeld: Die SPD im Kandidatenwirrwarr, eine AfD mit Umfrageverlusten, Rot-Grün in NRW ohne Mehrheit und insgesamt unsichere Zeiten, in denen sich die Menschen nach Konstanten sehnen: Das könnte für A ...

Lausitzer Rundschau: Schöne Bescherung Jobs bei Kaiser's Tengelmann gerettet

Cottbus: Vielleicht hat sich Sigmar Gabriel am Freitag ein bisschen wie Gerhard Schröder gefühlt. Im Jahr 1999 war der damalige SPD-Kanzler von den Mitarbeitern des Baukonzerns Philipp Holzmann für seinen ...


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