Bundesregierung
Stuttgart: Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
gibt nicht klein bei. Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung
(Samstagausgabe) hat das Landratsamt am Freitag Beschwerde gegen das
Urteil des Ver ...
Berlin: Zur Westbalkan-Konferenz erklärt die
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:
"Die Bundesregierung muss die Westbalkan-Konferenz nutzen, um
angesichts der Flüchtlingssituation Klarheit zu scha ...
Berlin: Ein Verharren der Armutsquote auf hohem Niveau
sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband in den heute vom
Statistischen Bundesamt veröffentlichten Armutsgefährdungsquoten. Der
Verband warnt vor al ...
Berlin: Zur Forderung des serbischen Premierministers
Vucic, die deutschen Sozialleistungen für Asylbewerber aus seinem
Land zu senken, erklärt der Bundessprecher der Alternative für
Deutschland, Jörg ...
Wien: Immer wieder berichten europäische Medien darüber,
Aserbaidschan betreibe "Kaviar-Diplomatie". So versorge Aserbaidschan
Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, in de ...
Berlin: Zur Bearbeitungszeit von Asylanträgen in
Deutschland von rund einem halben Jahr erklärt der stellvertretende
Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:
"Die Bearbeitung ...
Bonn: In ihrem dritten Bürgerdialog diskutiert
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit rund 60 Bürgerinnen und Bürgern aus
Duisburg-Marxloh über Lebensqualität in Deutschland. Das Duisburger
Stadtviertel z ...
Potsdam/Seelow: In der Diskussion um den Umgang mit
Westbalkan-Flüchtlingen bekommt Brandenburgs Innenminister Schröter
(SPD) Unterstützung von Landrat Gernot Schmidt (SPD). Der
Verwaltungschef des Kreises Mä ...
Berlin: Jahresbilanz ist positiv
Vor einem Jahr, am 20. August 2014, hat die Bundesregierung die
"Digitale Agenda 2014-2017" vorgestellt und damit Strategie und
Maßnahmen der Digitalisierungs ...
Hamburg/Berlin: Für das Gelingen der Energiewende im
Stromsektor wird es nicht ausreichen, nur Produktionsanlagen für
erneuerbare Energien auszubauen. Denn Wind- und Solarkraftwerke
speisen eine je nach Wetter f ...
Köln:
Sperrfrist: 14.08.2015 00:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Bundesabgeordnete sollen zu ihrer Meinung steh ...
Köln: 8.05 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Bundesministerin für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Thema: Betreuungsgeld
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120
A ...
Berlin: Zu den Medienberichten, wonach die US-Regierung die
Entscheidung über die NSA-Selektorenliste der Bundesregierung
überlassen haben soll, erklärt der stellvertretende
FDP-Bundesvorsitzende Wolfgan ...
Mainz:
Die neuen Milliardenhilfen für Griechenland und die
Flüchtlingssituation in Deutschland sind ebenso Themen im
ZDF-Sommerinterview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wie die
weiteren noch anste ...
Köln: 7.10 Uhr, Hermann Gröhe, CDU,
Bundesgesundheitsminister, Thema: Pflegestärkungsgesetz
7.35 Uhr, Klaus-Peter Willsch, CDU, Thema: Griechenland Nein-Sager
Pressekontakt:
WDR Presse und Informa ...
Hamburg: Gesetzlich Versicherte sollen nicht länger als
vier Wochen auf einen Facharzttermin warten müssen - dafür sollen die
neuen Terminservicestellen sorgen, die Bundesgesundheitsminister
Hermann Gröh ...
Berlin: Union lässt Familien auch nach dem Karlsruher
Urteil nicht im Stich
Die Bundesregierung hat mit einem Schreiben vom gestrigen
Donnerstag die zuständigen obersten Landesbehörden über die weit ...
Hamburg: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft (SPD) widerspricht ihrem Ministerpräsidenten-Kollegen
Torsten Albig. "Die SPD wird für 2017 einen Kanzlerkandidaten
aufstellen ...
Köln: Köln - Am Rande einer Aufzeichnung für das Politik
Format "RTL WEST Sommerplausch" teilte Christian Lindner (36, FDP)
einen Seitenhieb gegen die Öffentlich-Rechtlichen aus. Der
Bundesv ...
Stuttgart: Nicht nur Generalbundesanwalt Range, der das
erkorene Bauernopfer in dieser Affäre zu sein scheint, hat ein
Problem. Für den obersten Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen mag
es Routine sein, ...
